2
Jun
2020
Carolin Marx
Carolin Marx
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
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Carolin Marx
Theresa Bauerdick
Theresa Bauerdick
Litigation, Arbitration, Arbeitsrecht / München
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& Theresa Bauerdick

Coronavirus & Zivilverfahren – Der Zivilprozess 4.0 – ein Blick über den Tellerrand

Die Digitalisierung des Zivilprozesses schreitet immer weiter voran. Dieser Beitrag zeigt deshalb durch die Digitalisierung eröffnete Möglichkeiten zur Entwicklung einer Zivilprozessordnung 4.0 auf. Wir blicken über den Tellerrand und fassen hier Gedanken zusammen, die in Zukunft eine noch krisensichere und interessengerechtere Durchführung von Zivilprozessen sicherstellen können.

Schon heute haben digitale Elemente im Zivilprozess Fuß gefasst: Statt Aktenberge zu drucken, wird vielerorts erfolgreich mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) gearbeitet. Die aktive Nutzungspflicht tritt – je nach Bundesland – spätestens am 1. Januar 2022 in Kraft. Neue Kommunikationswege ermöglichen es den Verfahrensbeteiligten außerdem, zur Verhandlung nicht länger gemeinsam an einem Ort sein zu müssen. Über die Möglichkeit der Videoverhandlung im Zivilprozess hatten wir bereits berichtet. » Lesen Sie mehr

11
Mai
2020
Carolin Marx
Carolin Marx
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
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Carolin Marx

Coronavirus & Zivilverfahren – Beweissicherung in Zeiten von Corona

Die Corona-Krise bindet in den Unternehmen erhebliche Aufmerksamkeit im „Jetzt“. Doch angesichts der aktuellen Turbulenzen im Wirtschaftsverkehr ist es ebenso wichtig, mögliche Streitigkeiten von morgen im Blick zu haben. Für den zukünftigen Prozesserfolg kann es etwa unverzichtbar sein, schon jetzt die nötigen Beweise zu sichern. Wartet man zu lange ab oder steckt in Corona-bedingt „pausierten“ Verfahren fest, können die Beweismittel womöglich später nicht mehr greifbar sein. Die ZPO stellt für solche Situationen das selbständige Beweisverfahren zur Verfügung. » Lesen Sie mehr

24
Apr
2020
Anne Caterina Busch
Anne Caterina Busch
Prozessführung, Schiedsgerichtsbarkeit, Arbeitsrecht / Frankfurt am Main
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Anne Caterina Busch

Coronavirus & Zivilverfahren – Schriftliches Verfahren als sinnvolle Alternative?

Auch wenn mittlerweile gewisse Lockerungen der getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie beschlossen wurden, besteht weiterhin ein umfangreiches Kontaktverbot sowie nun mehr sogar eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Dies stellt nach wie vor auch den Gerichtsbetrieb auf den Kopf.

Über die jetzt vermehrt abgehaltenen Videoverhandlungen im Zivilprozess  und die digitale Verhandlung im internationalen Gerichtsprozess hatten wir bereits berichtet. Während bei mündlichen Verhandlungen im Zivilprozess in den letzten Wochen ein faktischer Stillstand herrschte – bis auf eilige einstweilige Rechtschutzverfahren – kommt nun allmählich wieder Bewegung in den Zivilprozess. Vereinzelt wird wieder terminiert, eine einheitliche Handhabe gibt es bislang nicht. Jedoch besteht durch die vielen abgesagten terminierten mündlichen Verhandlungen ein regelrechter Stau an den Zivilgerichten.

Um die angestauten Aktenberge schrittweise bewältigen zu können, regt eine Vielzahl von Gerichten derzeit gegenüber den Parteien einen Übergang in das schriftliche Verfahren nach § 128 Abs. 2 ZPO an. Im schriftlichen Verfahren gibt es keine mündliche Verhandlung vor Gericht.

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15
Apr
2020
Carolin Marx
Carolin Marx
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
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Carolin Marx

Coronavirus & Zivilverfahren – Eilrechtsschutz in Zeiten von Corona

Wenn es eilt, bietet die ZPO Mittel und Wege, schnell ans Ziel zu kommen. Der Eilrechtsschutz ist in der COVID-19-Pandemie daher stark im Fokus. Es stellen sich Fragen wie „Können die Gerichte helfen, die Lieferkette zu stützen? Wie lässt sich ein Eilverfahren derzeit praktisch durchführen? Ist durch ‚Corona‘ jetzt alles dringlich?“. Dieser Beitrag unserer Reihe „Coronavirus & Zivilprozess“ verschafft einen Überblick. » Lesen Sie mehr

6
Apr
2020

Corona & Zivilverfahren – Die digitale Verhandlung im internationalen Gerichtsprozess

Das Corona-Virus bremst die Gerichte und macht nicht an der Staatsgrenze halt: Zeugen sitzen im Ausland fest, Reisebeschränkungen halten Sachverständige fern, die Partei ist erkrankt. Die Pandemie verstärkt die Forderung nach digitalen Verhandlungsmöglichkeiten im Inland wie im Ausland und lenkt den Blick über die eigenen Staatsgrenzen hinaus. Dieser Beitrag knüpft an das Thema „Videoverhandlungen im Zivilprozess“ an und gibt einen Überblick über den Stand der Digitalisierung im internationalen Vergleich, bevor er sich grenzüberschreitenden Konstellationen widmet. » Lesen Sie mehr