25
Okt
2019

EuGH zum Muster- und Modellschutz: Ästhetik allein bedeutet noch kein Urheberrecht

Der EuGH hat mit Urteil vom 12. September 2019 (C-683/17) entschieden, dass Modellen von Kleidungsstücken nicht allein aufgrund des Umstandes, dass sie über ihren Gebrauchszweck hinaus eine spezielle ästhetische Wirkung haben, urheberrechtlicher Schutz zukommen kann. Letzteren könnten Modelle nur beanspruchen, wenn es sich um „Werke“ im Sinne der Urheberrechtsrichtlinie (2001/29/EG) handele. » Lesen Sie mehr

10
Okt
2019

EuGH zu Afghanistan-Papieren: Begrenzter Spielraum bei Umsetzung der Urheberrechts-RL

Der EuGH hat mit Urteil vom 29. Juli 2019 (C-469/17) entschieden, dass Informations- und Pressefreiheit außerhalb der in der Urheberrechtsrichtlinie vorgesehenen Ausnahmen und Beschränkungen keine Beschränkung des Urheberrechts rechtfertigen. Bei militärischen Lageberichten müsse ein nationales Gericht jedoch zunächst prüfen, ob die Voraussetzungen für urheberrechtlichen Schutz erfüllt seien. » Lesen Sie mehr

16
Nov
2018

EuGH: Kein Urheberschutz für Käsegeschmack

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden: Der Geschmack von Käse genießt keinen Urheberrechtsschutz. So lautet ein Urteil vom 13. November 2018 (C-310/17). Was auf den ersten Blick nur logisch wirkt und man sich fragt, warum diese Frage vom „höchsten“ Gericht in der Europäischen Union entschieden werden muss, lässt bei näherer Betrachtung erkennen, dass man durchaus darüber streiten kann, ob ein „Werk“ im urheberrechtlichen Sinne gegeben sein könnte. Denn der Werkbegriff des Urheberrechts ist kein feststehender, im Gesetz legaldefinierter Terminus. Er ist offen. Genau deshalb ist das aus den Niederlanden stammende Vorabentscheidungsverfahren in Luxemburg gelandet. » Lesen Sie mehr

2
Aug
2018

Urheberrecht: Ist der Geschmack von Käse schutzfähig?

Das Urheberrecht schützt die geistige Schöpfung. Der zentrale Begriff ist das schutzfähige „Werk“, welches eine hinreichende Schöpfungshöhe aufweist. Der Schutz knüpft dabei im Regelfall nicht an einer bestimmten Werkart – einem Sprachwerk, Musik oder bildender Kunst an – an. Der Kanon schutzfähiger Werke ist offen. Kann aber auch der Gewschmack von Käse urheberrechtlichen Schutz genießen? Mit dieser Frage hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) derzeit zu befassen. Der Gerechtshof Arnhem-Leeuwarden in den Niederlanden hat dem EuGH in dem Verfahren Levola Hengelo v. Smile Foods einige Vorabentscheidungsfragen vorgelegt (Rs. C-310/17). Am 25. Juli 2018 hat der Generalanwalt Wathelet nunmehr seine Schlussanträgen veröffentlicht. Ein Grund also, um sich etwas näher mit dem Thema zu befassen. » Lesen Sie mehr

14
Mrz
2018

LG Frankfurt: Wann ist ein Werk in „public domain“?

Dass ein Werk in den USA bereits gemeinfrei, dessen Urheberrechtsschutz also ausgelaufen ist, bedeutet noch nicht automatisch, dass dessen öffentliche Zugänglichmachung auch in Deutschland ohne Zustimmung des Rechteinhabers zulässig wäre. So hat das Landgericht Frankfurt in einem aktuellen Rechtsstreit entschieden (Urteil vom 9. Februar 2018, Az. 2-03 O 494/14). » Lesen Sie mehr