5
Mai
2020

BGH zu „Metall auf Metall“: Die endlose Sampling-Geschichte geht weiter…

Seit mehr als zwei Jahrzehnten beschäftigt der Fall „Metall auf Metall“ deutsche und europäische Gerichte. Bereits zum vierten Mal musste sich der BGH nun mit dem Fall befassen. Ein abschließendes Urteil blieb aber auch diesmal aus. Vielmehr hob der BGH mit Urteil vom 30. April 2020 (I ZR 115/16) das erste Berufungsurteil auf und verwies die Sache erneut zurück an das HansOLG Hamburg. » Lesen Sie mehr

25
Okt
2019

EuGH zum Muster- und Modellschutz: Ästhetik allein bedeutet noch kein Urheberrecht

Der EuGH hat mit Urteil vom 12. September 2019 (C-683/17) entschieden, dass Modellen von Kleidungsstücken nicht allein aufgrund des Umstandes, dass sie über ihren Gebrauchszweck hinaus eine spezielle ästhetische Wirkung haben, urheberrechtlicher Schutz zukommen kann. Letzteren könnten Modelle nur beanspruchen, wenn es sich um „Werke“ im Sinne der Urheberrechtsrichtlinie (2001/29/EG) handele. » Lesen Sie mehr