31
Aug
2021

Geräusch „Öffnen einer Getränkedose“ als Hörmarke nicht eintragungsfähig

Das typische „Ploppen“ und „Zischen“, das beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, ist mangels Unterscheidungskraft als Hörmarke nicht eintragungsfähig. Dies entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az. T-668/19). » Lesen Sie mehr

21
Apr
2021

Hahn-Marke verletzt Kollektivmarkenrechte des italienischen Chianti Classico

EuG urteilt zum Bekanntheitsschutz der italienischen Kollektivbildmarke „Chianti Classico“ gegenüber einer Unionsmarke, die ebenfalls einen Hahn abbildet. Eine hohe originäre Unterscheidungskraft sowie die Bekanntheit der älteren Marke genüge zur Annahme einer Verletzung auch bei schwacher Zeichenähnlichkeit bei identischen Waren, sofern die Gefahr bestehe, dass die jüngere Marke in den Sog der bekannten Marke gerate und dessen Ansehen ausnutzen könnte. (EuG Urt. v. 14.4.2021, T-201/20)

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13
Apr
2021

Laut BGH können Kraftfahrzeuge und Fahrräder ähnlich sein

Kraftfahrzeuge und Fahrräder können ähnliche Waren im markenrechtlichen Sinne sein. Dies entschied der BGH in einem am 15. Oktober 2020 verkündeten und kürzlich veröffentlichten Urteil (Az. I ZR 135/19). » Lesen Sie mehr

9
Okt
2020

Sanitärhersteller darf Produkte nicht unter der Marke „Adlon“ vertreiben

Ein deutscher Sanitärhersteller darf seine Produkte nicht unter dem Markennamen „Adlon“ vertreiben. Es bestehe die Gefahr einer unlauteren Ausnutzung der Wertschätzung der gleichnamigen älteren Marke eines Berliner Luxushotels. Dies entschied kürzlich das Gericht der Europäischen Union (EuG) und bestätigte damit die Entscheidung des Amts der Europäischen Union (EUIPO), gegen welche der Sanitärhersteller geklagt hatte (Az. T-144/19).

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8
Jun
2020

EUIPO: „Malle“ ist für alle da – Amt erklärt Unionsmarke „MALLE“ für nichtig

Mit Entscheidung vom 18.05.2020 (Az. 32 783 C) hat die Löschungsabteilung des EUIPO die Marke „MALLE“ für nichtig erklärt, da der Begriff bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung zumindest dem deutschen Verkehrskreis als Bezeichnung für die Baleareninsel Mallorca bekannt gewesen war. Entsprechend sei der Begriff lediglich als Ortsangabe zu verstehen und könne keinen markenrechtlichen Schutz genießen. » Lesen Sie mehr