11
Mai
2020
Carolin Marx
Carolin Marx
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
E-Mail: carolin.marx@hoganlovells.com
Telefon: +49 89 290 12 0
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Carolin Marx

Coronavirus & Zivilverfahren – Beweissicherung in Zeiten von Corona

Die Corona-Krise bindet in den Unternehmen erhebliche Aufmerksamkeit im „Jetzt“. Doch angesichts der aktuellen Turbulenzen im Wirtschaftsverkehr ist es ebenso wichtig, mögliche Streitigkeiten von morgen im Blick zu haben. Für den zukünftigen Prozesserfolg kann es etwa unverzichtbar sein, schon jetzt die nötigen Beweise zu sichern. Wartet man zu lange ab oder steckt in Corona-bedingt „pausierten“ Verfahren fest, können die Beweismittel womöglich später nicht mehr greifbar sein. Die ZPO stellt für solche Situationen das selbständige Beweisverfahren zur Verfügung. » Lesen Sie mehr

3
Dez
2019

Widerlegung der Vermutung einer eingetretenen Zahlungsunfähigkeit

Widerlegung der Vermutung einer eingetretenen Zahlungsunfähigkeit durch Einholung eines Sachverständigengutachtens (BGH, Beschluss vom 12. September 2019 – IX ZR 342/18)

Ein kürzlich ergangener Beschluss des BGH setzt sich mit der Frage auseinander, wie der Anfechtungsgegner der Annahme der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners im Prozess entgegentreten kann.

Einige Insolvenzanfechtungstatbestände setzen die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners und/oder die Kenntnis des Anfechtungsgegners von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners voraus.

Die Darlegungs- und Beweislast für die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners sowie die Kenntnis des Anfechtungsgegners trägt dabei der anfechtende Insolvenzverwalter. Während die Kenntnis oft nur über Indizien nachweisbar ist, kann die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners positiv über eine sog. Liquiditätsbilanz nachgewiesen werden. Dabei handelt es sich um eine einen gewissen Zeitraum abdeckende Gegenüberstellung der dem Schuldner zur Verfügung stehenden liquiden Mittel und seiner fälligen, einredefreien Zahlungsverpflichtungen. Die Liquiditätsbilanz wird üblicherweise auf Basis der Buchhaltung des Schuldners entwickelt. – Im Anfechtungsprozess wird die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners auch im Falle einer (nachzuweisenden) Zahlungseinstellung über die (widerlegliche) Vermutung des § 17 Abs. 2 S. 2 InsO angenommen. » Lesen Sie mehr