20
Mai
2021

EuG zur Eintragungsfähigkeit des Zeichenbestandteils „weed“

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigte die Feststellungen des Europäischen Patent- und Markenamtes (EUIPO), dass die Unionsmarke „Bavaria Weed“ gegen die öffentliche Ordnung verstoße. Der Zeichenbestandteil „weed“ als Marke sei aufgrund seiner umgangssprachlichen Bedeutung für Marihuana selbst für medizinisch/therapeutische Dienstleistungen nicht eintragungsfähig. Das Zeichen könnte „als Förderung und Bewerbung oder zumindest als Verharmlosung des Konsums von Marihuana als verbotene und illegale Substanz“ verstanden werden.
(EuG, Urt. v. 12.5.2021, T-178/20)

» Lesen Sie mehr

28
Aug
2020

Neue Vorgaben für Arbeitgeber infolge SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Schon im April hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Leitfaden zum Gesundheitsschutz im Betrieb vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie herausgegeben. Auf Basis der zwischenzeitlich gewonnenen Erkenntnisse hat das BMAS gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin nunmehr eine deutlich ausdifferenziertere SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Was Arbeitgeber diesbezüglich beachten sollten, behandelt dieser Beitrag.

» Lesen Sie mehr

18
Aug
2020

Arbeitsrecht – Urlaub im Risikogebiet – erst Corona-Pflichttest, dann Kündigung?

Die Wahl des Reiseziels stand noch nie so im Fokus wie in diesem Jahr. Die Liste der Risikogebiete ist lang und verändert sich nahezu täglich. Sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer stellt die Urlaubsplanung damit eine besondere Herausforderung dar. Insbesondere müssen Unternehmen entscheiden, wie sie damit umgehen, wenn Arbeitnehmer in einem Risikogebiet Urlaub machen wollen oder gemacht haben. » Lesen Sie mehr

27
Mai
2020

Arbeitsrecht: Zurück zur neuen Normalität – können Kantinen wieder öffnen?

Unternehmen haben schnell und effektiv auf die Ausbreitung des Corona-Virus reagiert. Erste Schritte waren dabei oft die Schließung von Gemeinschaftsräumen und Kantinen. Jetzt, da erste Lockerungen erfolgen und die Gesellschaft sich wieder öffnet, muss auch das Arbeitsleben zu einer Form der „neuen Normalität“ zurückfinden. Das betrifft insbesondere die Kantinen. Hier müssen Unternehmen und Mitarbeiter einige Spielregeln beachten. » Lesen Sie mehr

6
Apr
2020

Coronavirus: Maßnahmen zum Gesundheitsschutz im Betrieb

Seitdem sich das Coronavirus auch in Deutschland ausbreitet, sind sich alle Beteiligten einig: Die Vermeidung weiterer Infektionen und der Schutz von Leben und Gesundheit hat nun oberste Priorität. Im Folgenden fassen wir zusammen, welche Maßnahmen Arbeitgeber zum Gesundheitsschutz ihrer Mitarbeiter ergreifen sollten – auch um eigene Haftung zu vermeiden.

» Lesen Sie mehr