28
Aug
2020

Neue Vorgaben für Arbeitgeber infolge SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Schon im April hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Leitfaden zum Gesundheitsschutz im Betrieb vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie herausgegeben. Auf Basis der zwischenzeitlich gewonnenen Erkenntnisse hat das BMAS gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin nunmehr eine deutlich ausdifferenziertere SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Was Arbeitgeber diesbezüglich beachten sollten, behandelt dieser Beitrag.

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6
Apr
2020

Coronavirus: Maßnahmen zum Gesundheitsschutz im Betrieb

Seitdem sich das Coronavirus auch in Deutschland ausbreitet, sind sich alle Beteiligten einig: Die Vermeidung weiterer Infektionen und der Schutz von Leben und Gesundheit hat nun oberste Priorität. Im Folgenden fassen wir zusammen, welche Maßnahmen Arbeitgeber zum Gesundheitsschutz ihrer Mitarbeiter ergreifen sollten – auch um eigene Haftung zu vermeiden.

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22
Sep
2015
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
E-Mail: christian.tinnefeld@hoganlovells.com
Telefon: +49 40 41993 238
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& Dr. Christian Tinnefeld

Datenschutzrechtliche Anforderungen an mHealth-Lösungen (Teil 2)

Personenbezogene Daten und sensitive
Gesundheitsdaten bei mHealth-Produkten

In unserem ersten Beitrag hatten wir einen Überblick über die datenschutzrechtlichen Problemfelder von mHealth-Lösungen gegeben. Doch wie können Entwickler, Hersteller und Anbieter von mHealth Apps und Geräten diese in datenschutzkonformer Weise gestalten und betreiben? Eine Antwort auf diese Frage erfordert zunächst Klarheit darüber, in welchem Umfang überhaupt personenbezogene Daten oder sogar sensitive Gesundheitsdaten der Nutzer betroffen sind. Dieser Artikel gibt einen Überblick, wann der Personenbezug einer Information gegeben und damit der Anwendungsbereich des Datenschutzrechts eröffnet ist. Ferner wird erläutert, was Informationen zu sensitiven Gesundheitsdaten macht. Sind auch über Fitness- und Lifestyle-Apps erhobene Daten zu Lebensgestaltung und Wohlbefinden sensitive Gesundheitsdaten? – Wir stellen die wichtigsten rechtlichen Regelungen sowie die jüngsten Stellungnahmen der Artikel-29-Gruppe und des Europäischen Datenschutzbeauftragten vor, die gerade vor dem Hintergrund der künftigen Europäischen Datenschutzgrundverordnung von besonderer Bedeutung sind. » Lesen Sie mehr

24
Jul
2015
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
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Datenschutzrechtliche Anforderungen an mHealth-Lösungen (Teil1)

mHealth im datenschutzrechtlichen Kontext

Der Bereich der mHealth (Mobile Health) Technologien ist aktuell einer der revolutionärsten und sich am dynamischsten entwickelnden Bereiche im Gesundheitswesen. Immer mehr Verbraucher und Konsumenten nutzen mobile Geräte und Apps dazu, um personenbezogene Gesundheitsdaten etwa zum körperlichen Allgemeinzustand, zu Vitalwerten, Kalorienhaushalt, sportlichen Aktivitäten oder Trainingsergebnissen und indirekt auch Bewegungsprofile zu speichern und mit Dritten zu teilen. Die enorme Beliebtheit und der steigende Erfolg der mHealth-Dienste und -Produkte hat diese aber unweigerlich in den Fokus der Datenschutzbehörden gerückt, die sich vermehrt die Frage nach einer Vereinbarkeit der neuen Technologie mit datenschutzrechtlichen Vorgaben stellen. Erst kürzlich haben eine Reihe von Aufsichtsbehörden und die Bundesbeauftragte für den Datenschutz Stellungnahmen bzw. Pressemitteilungen veröffentlicht, die sich kritisch mit Gesundheits-Apps und -Geräten auseinandersetzen und die Frage der Vereinbarkeit mit dem europäischen und deutschen Datenschutzrecht stellen – Anlass genug, sich mit den Grundlagen derartiger mHealth-Lösungen auseinanderzusetzen und den aktuell strittigen Punkten auf den Grund zu gehen.

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20
Mai
2015
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
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Dr. Christian Tinnefeld

Die Behandlung von Gesundheitsdaten in der EU Datenschutz-Grundverordnung

Der Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung der EU schreitet weiter voran. Mit dem Vorschlag für Kapitel II für die künftige Datenschutz-Grundverordnung hat der Rat der Europäischen Union die Grundsätze für den Schutz personenbezogener Daten präzisiert und zu einer Reihe von Einzelfragen zum Schutz sensibler Daten Stellung genommen. » Lesen Sie mehr