25
Nov
2017

Durchbruch: EU einigt sich auf Verordnung gegen Geoblocking

Es war am 25. Mai 2016, als die Europäische Kommission ihre Entwurf für eine Verordnung über Maßnahmen gegen Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden innerhalb des Binnenmarkts sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (COM(2016) 289 final) veröffentlichte (vgl. unseren Blog hierzu). Der Verordnungsentwurf bildet einen weiteren Mosaikstein in dem Bestreben der Kommission, einen real existierenden Digitalen Binnenmarkt innerhalb der Union zu etablieren. Seit der ersten Veröffentlichung ist einiges an Zeit verstrichen. Diese war angefüllt von zum Teil heftigen Diskussionen. Seit dieser Woche steht nun aber fest: Die Anti-Geoblocking Verordnung wird kommen. Rat, Parlament und Kommission habe sich auf einen Kompromiss verständigt (Pressemitteilung). Das Gesetzgebungsverfahren kann somit zum Abschluss gebracht werden und die Verordnung in Kraft treten. » Lesen Sie mehr

7
Nov
2016

YouTube und die GEMA einigen sich

Jahrelang war ein erheblicher Teil von Musikvideos auf YouTube für Nutzer gesperrt. Statt dem gewünschten Video wurde dem Nutzer der bekannte Satz „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar“ angezeigt. Diese Nachricht gehört nun der Vergangenheit an. Nach seit Jahren andauernden Verhandlungen mit etlichen Gerichtsentscheidungen haben YouTube und die GEMA am 1. November 2016 eine freiwillige Vereinbarung geschlossen. Künftig wird YouTube auf freiwilliger Basis eine angemessene Vergütung an die Rechteinhaber zahlen. Dies hat zur Folge, dass der lang anhaltende Rechtsstreit zur Frage, ob YouTube ein Video öffentlich zugänglich macht und damit eine vergütungspflichtige Handlung vornimmt, vorerst an Bedeutung verloren hat. » Lesen Sie mehr