25
Sep
2020

Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen – Neue Rechtsprechung und Praxistipps

Bei Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden vor allem mögliche Verfahren gegen Datenschutzbehörden und Sanktionen durch Bußgelder diskutiert. Häufig vergessen wird, dass DSGVO-Verstöße auch Schadensersatzansprüche nach Art. 82 DSGVO auslösen können. Tatsächlich kommt es immer häufiger vor, dass betroffene Personen Schadensersatzforderungen wegen behaupteter Datenschutzverstöße gegen Unternehmen richten. Wir geben eine Übersicht über einige der wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen der letzten Monate sowie Praxistipps zur Reduzierung der durch Schadensersatzforderungen drohenden Risiken. » Lesen Sie mehr

11
Jun
2018

DSGVO oder TMG – was müssen Unternehmen beim Einsatz von Cookies beachten?

Im Zuge der Reform des EU-weiten Datenschutzrechts hatte der europäische Gesetzgeber ursprünglich geplant, am 25. Mai 2018 neben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auch die ePrivacy-Verordnung einzuführen. Diese soll EU-weit die DSGVO in Hinblick auf die elektronische Kommunikation präzisieren und ergänzen. Wegen politischer Differenzen im Gesetzgebungsverfahren rechnen Experten mittlerweile jedoch nicht damit, dass die ePrivacy Verordnung in nächster Zeit verabschiedet und Geltung erlangen wird.

Für Unternehmen stellt sich aufgrund dieser Verzögerung die Frage, ob sie in Hinblick auf die elektronische Kommunikation trotz des EU-rechtlichen generellen Anwendungsvorrangs der DSGVO weiterhin die Regelungen des deutschen Telemediengesetzes (TMG) beachten müssen. Das TMG bleibt über den 25. Mai 2018 hinaus unverändert in Kraft, da der Gesetzgeber keine Anpassung der Regelung an die DSGVO vorgenommen hat. Zu dieser Frage hat Ende April die Datenschutzkonferenz (DSK), das Beratungsorgan der Datenschutzaufsichtsbehörden in Deutschland, Stellung genommen. Die Stellungnahme können Sie hier abrufen. » Lesen Sie mehr

23
Feb
2017
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
E-Mail: christian.tinnefeld@hoganlovells.com
Telefon: +49 40 41993 238
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& Dr. Christian Tinnefeld

Website Compliance: Haftung für Social Plugins – Vorlagefragen an EuGH

Das von der Verbraucherzentrale NRW gegen die direkte Einbindung des Facebook „Like-Buttons“ geführte Klageverfahren geht in die nächste Runde: Mittlerweile beschäftigt sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf im Berufungsverfahren mit der Rechtmäßigkeit der direkten Einbindung von Social Plugins wie des „Like-Buttons“. Durch Beschluss vom 19. Januar 2017 (Az. I-20 U 40/16) hat das Gericht das Verfahren jedoch ausgesetzt und sich mit mehreren Vorlagefragen an den Europäischen Gerichtshof gewendet. Dieser muss nun grundsätzlich klären, ob Website-Betreiber für die Einbindung des „Like-Buttons“ rechtlich verantwortlich sind. » Lesen Sie mehr

10
Dez
2016

Praxisleitfaden EU-Datenschutz-Grundverordnung im Unternehmen

Hogan Lovells berät eine Reihe internationaler und deutscher Unternehmen bei der Umsetzung der Anforderungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Erste Erfahrungen aus der Umsetzung solche Projekte und entsprechende Hilfestellungen haben wir in unserem Praxisleitfaden hierzu zusammengefasst. » Lesen Sie mehr

7
Okt
2016

Interview mit Jan Albrecht und Tim Wybitul zur Zukunft des deutschen Datenschutzes

Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stellt Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen. Die DSGVO regelt den Datenschutz ab dem 25. Mai 2018 einheitlich für die gesamte EU. Allerdings enthält die Verordnung auch einige Öffnungsklauseln, die den Mitgliedsstaaten speziellere Regelungen zu einzelnen Punkten erlauben. Das Bundesministerium des Inneren (BMI) plant derzeit ein deutsches Ausführungsgesetz zur DSGVO. Ein entsprechender Gesetzesentwurf des BMI führte bereits zu harscher Kritik aus dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) und durch die Bundesdatenschutzbeauftragte. Dieser Entwurf wurde nach wenigen Tagen wieder zurückgezogen.

In einem aktuellen Interview in der Zeitschrift für Datenschutz (ZD) sprechen Jan Philipp Albrecht, MdEP und Tim Wybitul, Partner Hogan Lovells mit Anke Zimmer-Helfrich, Chefredakteurin der ZD darüber, wie es nun weitergeht. Sie diskutieren über die Zukunft des deutschen Datenschutzrechts nach der DSGVO und über die Pläne des deutschen Gesetzgebers. Albrecht war der Berichterstatter des EU-Parlaments für die DSGVO und gilt als ausgewiesener Datenschutzexperte. Das vollständige Interview können Sie hier abrufen.

Eine umfassende Darstellung der für Unternehmen relevanten Aspekte der DSGVO mit Hilfestellungen für Projekte zur Umsetzung der neuen Datenschutzvorschriften finden Sie in dem neuen Praxisleitfaden „EU-Datenschutz-Grundverordnung im Unternehmen“ von Tim Wybitul. In Bälde erscheint das von Albrecht und seinem Co-Autor Florian Jotzo verfasste Buch „Das neue Datenschutzrecht der EU„.

 

Verfasst von Tim Wybitul (aus der Sozietät ausgeschieden)