21
Mai
2021

Mobile Arbeit und Desk-Sharing: Handlungsbedarf und Einsparpotenziale „nach Corona“

Die Corona-Pandemie sorgte erstmals für eine flächendeckende Nutzung des Homeoffice in Deutschland. Viele Unternehmen und Mitarbeitende machten so zum ersten Mal Erfahrungen mit mobiler Arbeit. Mit der zuletzt neu eingeführten „Homeoffice-Pflicht“ wird das zumindest bis zum 30. Juni 2021 auch weiterhin gelten. Sinkende Inzidenzen und eine fortschreitende Impfkampagne machen aber Hoffnung, dass der Ausnahmezustand bald endet. Daher stellen sich bereits jetzt wichtige Fragen für zukünftige Weichenstellungen: Was bleibt von den gewonnen Eindrücken und was gilt es mit Blick auf eine Arbeitswelt „nach Corona“ zu tun? » Lesen Sie mehr

3
Mai
2021
Arne Thiermann
Arne Thiermann
Regulierung, Life Sciences und Healthcare / Hamburg
E-Mail: arne.thiermann@hoganlovells.com
Telefon: +49 40 419 93 0
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Arne Thiermann

Impfen am Arbeitsplatz – Unternehmen stehen in den Startlöchern, aber es gibt Hürden

Viele deutsche Unternehmen sind nach eigener Aussage schon bereit zum Impfen. Einige wollen eigene Impfstraßen aufsetzen, um das Impfgeschehen in ihrem Betrieb und damit auch in Deutschland voranzubringen. In vielen Bundesländern wurden zu diesem Zweck Impfallianzen gebildet. In Bayern werden beispielsweise im Rahmen eines Modellprojekts zehn Unternehmen 50.000 Impfdosen zur Verfügung gestellt.

Auch viele mittelständische Unternehmen wollen aus guten Gründen selbst die möglichst weitgehende und rasche Impfung ihrer Belegschaften gewährleisten, hauptsächlich um Betriebsunterbrechungen oder sonstige Beeinträchtigungen zu vermeiden. Es ist eben ein Unterschied, ob die eigene Belegschaft zu z.B. 85% geimpft ist oder nur zu 65%.[1] Für die Mitarbeiter ist es bequem und einfach, sich beim Arbeitgeber impfen zu lassen. Um Impfungen noch attraktiver zu machen könnten kleine Anreize und Prämien wie großzügige Zeitgutschriften  den Unterschied machen.

Aktuell dürfen Unternehmen jedoch noch nicht selbstständig ihre Belegschaft impfen und müssen mit Impfzentren zusammenarbeiten. Die Impfung ist zurzeit noch Arztpraxen und Impfzentren vorbehalten. Nur innerhalb einzelner Modellprojekte (z.B. BASF und VW) wird hiervon eine Ausnahme gemacht. Derzeit stellen sich für die Unternehmen neben organisatorischen, datenschutzrechtlichen und haftungsrechtlichen Fragen (s. vorherige Blogposts) insbesondere Fragen zur Impfstoffauswahl und möglichen Kosten. » Lesen Sie mehr

3
Mai
2021

Alles neu macht der Mai

Bundesregierung beschließt Verschärfung für die Kontrolle ausländischer Investitionen

In letzter Zeit werden die Behörden weltweit immer aktiver, wenn es darum geht, den Zugang ausländischer Investitionen zu beschränken oder auf Grundlage der außenwirtschaftsrechtlichen Investitionskontrolle ganz zu verbieten. So kam es in den letzten Monaten zu Untersagungen in den größten Volkswirtschaften der EU, Deutschland, Frankreich und Italien. Vor diesem Hintergrund treibt Deutschland seine Pläne für strengere Regeln zur Kontrolle ausländischer Investitionen voran. Am 27. April verabschiedete die Bundesregierung die 17. AWV-Novelle, die auf einen im Januar zur öffentlichen Konsultation vorgelegten Entwurf folgt. Zu den wichtigsten Ergebnissen dieser Konsultation gehören einige begrüßenswerte Änderungen. Zum einen stellt die überarbeitete Verordnung klar, dass konzerninterne Umstrukturierungen nicht mehr in den Anwendungsbereich der deutschen Investitionskontrolle fallen. Darüber hinaus wurden die Schwellen für den Stimmrechtserwerb für die zukünftig anmeldepflichtigen zusätzlichen Tätigkeitsfeldern von den ursprünglich vorgeschlagenen 10% auf 20% erhöht. Dies ist eine gute Nachricht für Start-up Unternehmen und Venture Capital Investoren in Finanzierungsrunden, insbesondere wenn das Zielunternehmen im Bereich kritischer Technologien tätig ist.

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21
Apr
2021

Die Homeoffice-Pflicht wird deutlich verschärft

Bisher waren alle Arbeitgeber im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten verpflichtet, Mitarbeitern anzubieten, im Homeoffice zu arbeiten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Gerade die letzte Formulierung ist ungewöhnlich streng. Keine „zwingenden betriebsbedingten Gründe“ bedeutet, dass es wirklich nur ganz wenige Ausnahmen von dieser Verpflichtung geben kann.

An dieser Verpflichtung der Arbeitgeber ändert sich nichts. Neu ist aber, dass zukünftig Arbeitnehmer verpflichtet sein werden, das Homeoffice-Angebot anzunehmen, „soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen“. Natürlich ist hier an wichtige Gründe gedacht, etwa mögliche Störungen durch Dritte oder fehlende adäquate Arbeitsbedingungen am eigenen Wohnort.

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14
Apr
2021

Pflicht für Arbeitgeber zur kostenlosen Bereitstellung von Corona-Tests

Nachdem es lange so aussah, als würde es bei der Selbstverpflichtung der Wirtschaft bleiben, kommt sie nun doch: die gesetzliche Verpflichtung der Arbeitgeber, den Beschäftigten kostenlose Corona-Tests zur Verfügung zu stellen. Das Bundeskabinett hat das am 13. April 2021 mit der Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Es wird erwartet, dass die Änderung Mitte der Kalenderwoche 16 in Kraft treten wird. Nachfolgend haben wir die wesentlichen Inhalte zusammengefasst:

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