5
Mrz
2016

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) darf den Bundesadler in seiner Marke behalten

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat mit Beschluss vom 30.10.2015 (S 208/14 Lösch) entschieden, dass die deutsche Wort-/Bildmarke „Deutscher Fussball-Bund“ eine heraldische Nachahmung des Bundesadlers enthält. Ein Schutzversagungsgrund nach § 8 II Nr. 6 MarkenG liegt aber nur vor, wenn Hoheitszeichen in einer Marke als Hinweis auf eine offizielle Legitimation verwendet werden. Darauf kommt es aber im Ergebnis nicht an, da dem DFB das Führen des Adlers genehmigt wurde. » Lesen Sie mehr