Prozessrecht

15
Jul
2021
Dr. Tobias Ackermann
Dr. Tobias Ackermann
Produkthaftung, Produktsicherheit, Produkt-Compliance / München
E-Mail: tobias.ackermann@hoganlovells.com
Telefon: +49 89 290 12 0
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Dr. Tobias Ackermann
Jakob Theurer
Jakob Theurer
Prozessführung, Schiedsgerichtsbarkeit und Arbeitsrecht / Berlin
E-Mail: jakob.theurer@hoganlovells.com
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& Jakob Theurer

Gesetz zum autonomen Fahren – Haftung, Datenschutz und Co. – Update für Hersteller

Der Bundesrat hat am 28. Mai 2021 dem vom Bundestag am 20. Mai 2021 verabschiedeten „Gesetz zum autonomen Fahren“ (BT-Drucksache 19/27439) zugestimmt[1] und damit die Voraussetzungen für den Einsatz von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion geschaffen.

Das Gesetz ermöglicht den bundesweiten Regelbetrieb von führerlosen Kraftfahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr in festgelegten Betriebsbereichenentsprechend der Stufe 4 der Kategorisierung der Society of Automotive Engineers (SAE).[2] Es knüpft nahtlos an das am 21. Juni 2017 in Kraft getretene „Gesetz zum automatisierten Fahren“ an, welches den Einsatz hochautomatisierter Kraftfahrzeuge entsprechend der Stufe 3 regelt.[3]

Nachfolgend geben wir einen Überblick über die neuen Einsatzmöglichkeiten von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion, die technischen Voraussetzungen, die Pflichten der Beteiligten, das Haftungsrecht sowie datenschutzrechtliche Aspekte.

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11
Feb
2021

BSI-Projekt „ManiMed“: IT-Sicherheitsbewertung vernetzter Medizinprodukte

Am 3. Februar 2021, beim 17. Deutschen IT-Sicherheitskongress,  erfolgte neben weiteren Beiträgen die Vorstellung der Ergebnisse aus dem am 31. Dezember 2020 veröffentlichen Abschlussbericht des BSI Projekts 392: Manipulation von Medizinprodukten ManiMed vom 11. Dezember 2021 („ManiMed Abschlussbericht“). Das Projekt startete Anfang 2019 mit dem Ziel, den aktuellen Stand der IT-Sicherheitslage von kürzlich auf den Markt gebrachten vernetzten Medizinprodukten abzubilden. Allgemein soll das Bewusstsein für IT-Sicherheitsfragen vernetzter Medizinprodukte geschärft werden.[1]

In diesem Beitrag haben wir die wichtigsten Ergebnisse für Sie zusammengefasst.

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6
Okt
2020

Incident response plan (personal data breach policy)

Cyberangriffe sind in unserer heutigen Zeit unvermeidlich. Sie führen zu Risiken in allen möglichen Themenbereichen: Produktionsbänder stehen still, Zulassungen geraten in Gefahr, Datenschutzbehörden drohen mit Bußgeldern, Kunden und sonstige betroffene Personen verlangen Schadensersatz und auch Investoren können betroffen sein. Noch dazu droht unternehmensschädigende Berichterstattung. Unsere zuletzt erschienenen Blogbeiträge zu diesen Themen finden Sie hier.

Ein Incident Response Plan ist neben einer guten Cyberabwehr auf IT-Ebene ein wichtiges Mittel, um im Falle eines Cyberangriffs effektiv und schnell mit dem richtigen Team zu reagieren und so die Schäden so klein wie möglich zu halten. » Lesen Sie mehr

25
Sep
2020

Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen – Neue Rechtsprechung und Praxistipps

Bei Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden vor allem mögliche Verfahren gegen Datenschutzbehörden und Sanktionen durch Bußgelder diskutiert. Häufig vergessen wird, dass DSGVO-Verstöße auch Schadensersatzansprüche nach Art. 82 DSGVO auslösen können. Tatsächlich kommt es immer häufiger vor, dass betroffene Personen Schadensersatzforderungen wegen behaupteter Datenschutzverstöße gegen Unternehmen richten. Wir geben eine Übersicht über einige der wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen der letzten Monate sowie Praxistipps zur Reduzierung der durch Schadensersatzforderungen drohenden Risiken. » Lesen Sie mehr

10
Sep
2020
Carolin Marx
Carolin Marx
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
E-Mail: carolin.marx@hoganlovells.com
Telefon: +49 89 290 12 0
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Carolin Marx

Laufen Prozesszinsen und Verjährung in der Corona-Pandemie weiter?

Seit Monaten bestimmt das Coronavirus SARS-CoV-2 weltweit die Agenda. Die Pandemie breitet sich immer weiter aus. Im März kam es auch in Deutschland zu einem massiven Wachstum der Infektionen. Die Politik reagierte darauf mit zum Teil drastischen Gegenmaßnahmen, die auch die Arbeit der Gerichte beeinträchtigt haben. Schriftsatzfristen wurden sehr großzügig gesetzt und sehr weiträumig verlängert, bereits terminierte mündliche Verhandlungen mussten abgesagt werden, neue Verhandlungstermine wurden entweder zunächst gar nicht oder erst weit in der Zukunft angesetzt, Verfahren wurden ruhend gestellt.

Das Coronavirus hat zahlreiche Rechtsfragen aufgeworfen. In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift Betriebs-Berater* (37/2020) haben wir uns mit zwei praxisrelevanten Fragen mit Bezug zum Zivilprozess befasst. Der Beitrag ist über diesen Link im Volltext verfügbar.

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