Markenrecht

3
Sep
2021

BGH: „Black Friday“ für elektrobezogene Einzelhandelsdienstleistungen zu löschen

In dem bereits lange währenden und kontrovers geführten Streit rund um die Benutzung der nationalen Wortmarke „Black Friday“ stellt der Zurückweisungsbeschluss des Bundesgerichtshofes gegen die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Bundespatentgerichtes vom 28.2.2020 einen erneuten Etappensieg für die Händler dar. Damit erlangt der Beschluss des BPatG Rechtskraft, in dem das Gericht die Löschung der Marke für Einzelhandelsdienstleistungen für Elektro- und Elektronikwaren bestätigt hatte. (BGH, Beschl. v. 27.5.2021, I ZB 21/20; BPatG, Beschl. v. 28.2.2020, 30 W (pat) 26/18)

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31
Aug
2021

Geräusch „Öffnen einer Getränkedose“ als Hörmarke nicht eintragungsfähig

Das typische „Ploppen“ und „Zischen“, das beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, ist mangels Unterscheidungskraft als Hörmarke nicht eintragungsfähig. Dies entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) in einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az. T-668/19). » Lesen Sie mehr

25
Aug
2021

Wenn “Champagner” draufsteht, muss es nach Champagner schmecken

Ein „Champagner Sorbet“ darf den Namensbestandteil „Champagner“ nur tragen, wenn das Sorbet in seinem Geschmack auch wesentlich durch Champagner geprägt wird. Nach einem jahrelangen Rechtsstreit bis hin zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschied kürzlich das Oberlandesgericht München und stärkte den Schutz geschützter Ursprungsbezeichnungen (g.U.) (OLG München, Urt. v. 01.07.2021 – Az. 29 U 1698/14). » Lesen Sie mehr

19
Jul
2021

Farbcodes wollen gelernt sein – SIENNA nicht beschreibend für Tabak

Farbbezeichnungen sind nach Auffassung des EuG jedenfalls dann nicht beschreibend, wenn die Bezeichnung – hier SIENNA – in der betreffenden Branche nicht gebräuchlich ist und der Verkehr daher der Aufklärung über ihre Bedeutung bedarf. (EuG, Urt. v. 9.6.2021, T-130/20)

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17
Jun
2021

LaLiga kann „El Clasico“ vor dem EuG nicht verteidigen

Das EuG bestätigt die Zurückweisung der Wort-/Bildmarke „El Clasico“ der spanischen Profiliga „LaLiga“. Das Zeichen ist auch nach Auffassung des Gerichts lediglich beschreibend und erfüllt keine Herkunftsfunktion. (EuG, Urt. v. 24.2.2021, T-809/19)

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