Coronavirus (Covid-19)

3
Jun
2021

Impfen am Arbeitsplatz – Es geht los!?

Das Bundeskabinett hat gestern die neue Coronavirus-Impfverordnung gebilligt. Diese wurde danach umgehend im Bundesanzeiger veröffentlicht. Damit ist es nun „amtlich“: Am 7. Juni 2021 fällt mit dem Ende der Impf-Priorisierung auch der Startschuss in vielen Unternehmen für die Impfung ihrer Mitarbeiter*innen gegen Covid-19 durch die Betriebsärzte. Doch der Enthusiasmus darüber, dass es nun endlich mit den Impfungen im Unternehmen „losgehen“ kann, erhielt bereits einen Dämpfer im Zuge der ersten Impfstoffbestellungen, die bereits bis zum 21. Mai 2021, 12 Uhr erfolgen mussten. Denn pro Betriebsarzt dürfen maximal 804 Dosen Corminaty® (also 134 Vials) bestellt werden. Ein Aufstocken ist nicht erlaubt und – wie auch im vertragsärztlichen Bereich – ist mit Kürzungen zu rechnen. Damit können großangelegte betriebliche Impfkampagnen, zumindest solange der Impfstoff ein rares Gut bleibt, zunächst wieder ad acta gelegt werden. » Lesen Sie mehr

21
Mai
2021

Mobile Arbeit und Desk-Sharing: Handlungsbedarf und Einsparpotenziale „nach Corona“

Die Corona-Pandemie sorgte erstmals für eine flächendeckende Nutzung des Homeoffice in Deutschland. Viele Unternehmen und Mitarbeitende machten so zum ersten Mal Erfahrungen mit mobiler Arbeit. Mit der zuletzt neu eingeführten „Homeoffice-Pflicht“ wird das zumindest bis zum 30. Juni 2021 auch weiterhin gelten. Sinkende Inzidenzen und eine fortschreitende Impfkampagne machen aber Hoffnung, dass der Ausnahmezustand bald endet. Daher stellen sich bereits jetzt wichtige Fragen für zukünftige Weichenstellungen: Was bleibt von den gewonnen Eindrücken und was gilt es mit Blick auf eine Arbeitswelt „nach Corona“ zu tun? » Lesen Sie mehr

12
Mai
2021

Impfen am Arbeitsplatz – Darf der Betriebsrat mitbestimmen?

Der offizielle Startschuss für Corona-Impfungen in deutschen Betrieben rückt näher. In unserer Beitragsreihe zum Impfen am Arbeitsplatz zeigen wir auf, was es für einen reibungslosen Ablauf des Impfprogramms aus rechtlicher Sicht zu beachten gibt. Arbeitgeber, die ein Impfprogramm in einem mitbestimmten Betrieb ausrollen möchten, werden sich die Frage nach etwaigen Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats stellen.

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3
Mai
2021
Arne Thiermann
Arne Thiermann
Regulierung, Life Sciences und Healthcare / Hamburg
E-Mail: arne.thiermann@hoganlovells.com
Telefon: +49 40 419 93 0
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Arne Thiermann

Impfen am Arbeitsplatz – Unternehmen stehen in den Startlöchern, aber es gibt Hürden

Viele deutsche Unternehmen sind nach eigener Aussage schon bereit zum Impfen. Einige wollen eigene Impfstraßen aufsetzen, um das Impfgeschehen in ihrem Betrieb und damit auch in Deutschland voranzubringen. In vielen Bundesländern wurden zu diesem Zweck Impfallianzen gebildet. In Bayern werden beispielsweise im Rahmen eines Modellprojekts zehn Unternehmen 50.000 Impfdosen zur Verfügung gestellt.

Auch viele mittelständische Unternehmen wollen aus guten Gründen selbst die möglichst weitgehende und rasche Impfung ihrer Belegschaften gewährleisten, hauptsächlich um Betriebsunterbrechungen oder sonstige Beeinträchtigungen zu vermeiden. Es ist eben ein Unterschied, ob die eigene Belegschaft zu z.B. 85% geimpft ist oder nur zu 65%.[1] Für die Mitarbeiter ist es bequem und einfach, sich beim Arbeitgeber impfen zu lassen. Um Impfungen noch attraktiver zu machen könnten kleine Anreize und Prämien wie großzügige Zeitgutschriften  den Unterschied machen.

Aktuell dürfen Unternehmen jedoch noch nicht selbstständig ihre Belegschaft impfen und müssen mit Impfzentren zusammenarbeiten. Die Impfung ist zurzeit noch Arztpraxen und Impfzentren vorbehalten. Nur innerhalb einzelner Modellprojekte (z.B. BASF und VW) wird hiervon eine Ausnahme gemacht. Derzeit stellen sich für die Unternehmen neben organisatorischen, datenschutzrechtlichen und haftungsrechtlichen Fragen (s. vorherige Blogposts) insbesondere Fragen zur Impfstoffauswahl und möglichen Kosten. » Lesen Sie mehr

21
Apr
2021
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
E-Mail: christian.tinnefeld@hoganlovells.com
Telefon: +49 40 41993 238
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Dr. Christian Tinnefeld

Datenschutzrechtliche Anforderungen an Impfvorhaben von Arbeitgebern

Unternehmen haben aus mehreren Gründen ein Interesse an einer zügigen Impfung ihrer Belegschaft gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. Neben arbeitsrechtlichen und haftungsrechtlichen Fragen (siehe hierzu unsere Beiträge zur Haftung des Arbeitgebers und zu Effektiven Anreizen für die Wahrnehmung von Impfangeboten) sollten Arbeitgeber/innen bei der Planung und Organisation von Impfvorhaben auch datenschutzrechtliche Anforderungen im Blick haben und die ihnen eröffneten Gestaltungsmöglichkeiten nutzen. » Lesen Sie mehr