3
Mai
2021
Arne Thiermann
Arne Thiermann
Regulierung, Life Sciences und Healthcare / Hamburg
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Telefon: +49 40 419 93 0
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Arne Thiermann

Impfen am Arbeitsplatz – Unternehmen stehen in den Startlöchern, aber es gibt Hürden

Viele deutsche Unternehmen sind nach eigener Aussage schon bereit zum Impfen. Einige wollen eigene Impfstraßen aufsetzen, um das Impfgeschehen in ihrem Betrieb und damit auch in Deutschland voranzubringen. In vielen Bundesländern wurden zu diesem Zweck Impfallianzen gebildet. In Bayern werden beispielsweise im Rahmen eines Modellprojekts zehn Unternehmen 50.000 Impfdosen zur Verfügung gestellt.

Auch viele mittelständische Unternehmen wollen aus guten Gründen selbst die möglichst weitgehende und rasche Impfung ihrer Belegschaften gewährleisten, hauptsächlich um Betriebsunterbrechungen oder sonstige Beeinträchtigungen zu vermeiden. Es ist eben ein Unterschied, ob die eigene Belegschaft zu z.B. 85% geimpft ist oder nur zu 65%.[1] Für die Mitarbeiter ist es bequem und einfach, sich beim Arbeitgeber impfen zu lassen. Um Impfungen noch attraktiver zu machen könnten kleine Anreize und Prämien wie großzügige Zeitgutschriften  den Unterschied machen.

Aktuell dürfen Unternehmen jedoch noch nicht selbstständig ihre Belegschaft impfen und müssen mit Impfzentren zusammenarbeiten. Die Impfung ist zurzeit noch Arztpraxen und Impfzentren vorbehalten. Nur innerhalb einzelner Modellprojekte (z.B. BASF und VW) wird hiervon eine Ausnahme gemacht. Derzeit stellen sich für die Unternehmen neben organisatorischen, datenschutzrechtlichen und haftungsrechtlichen Fragen (s. vorherige Blogposts) insbesondere Fragen zur Impfstoffauswahl und möglichen Kosten. » Lesen Sie mehr

21
Apr
2021
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
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Dr. Christian Tinnefeld

Datenschutzrechtliche Anforderungen an Impfvorhaben von Arbeitgebern

Unternehmen haben aus mehreren Gründen ein Interesse an einer zügigen Impfung ihrer Belegschaft gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. Neben arbeitsrechtlichen und haftungsrechtlichen Fragen (siehe hierzu unsere Beiträge zur Haftung des Arbeitgebers und zu Effektiven Anreizen für die Wahrnehmung von Impfangeboten) sollten Arbeitgeber/innen bei der Planung und Organisation von Impfvorhaben auch datenschutzrechtliche Anforderungen im Blick haben und die ihnen eröffneten Gestaltungsmöglichkeiten nutzen. » Lesen Sie mehr

15
Apr
2021

Wie setzen Arbeitgeber effektive Anreize für die Wahrnehmung von Impfangeboten?

Unternehmen haben ein großes Interesse an der Schutzimpfung ihrer Arbeitnehmer*innen gegen Covid-19. Natürlich steht die Gesundheit dabei als höchstes Gut im Vordergrund. Flächendeckende Impfungen der eigenen Belegschaft erlauben aber eben auch eine belastbare Planung des Personaleinsatzes im Rahmen eines „Normalbetriebs“ und die Reduzierung häufig erheblicher finanzieller Belastungen durch pandemiebedingte Arbeitsausfälle. Aktuell prüfen viele Arbeitgeber, häufig gemeinsam mit mehr und mehr am Markt sichtbaren Dienstleistern, eigene Impfangebote für die Belegschaft und bereiten diese bereits intensiv vor.

Welche arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen bestehen, um dem gesellschaftlichen aber auch sehr spezifischen Arbeitgeberinteresse an einem „Impferfolg“, also einer möglichst weitgehenden Impfung aller Arbeitnehmer*innen, zur Durchsetzung zu verhelfen? » Lesen Sie mehr

14
Apr
2021

Pflicht für Arbeitgeber zur kostenlosen Bereitstellung von Corona-Tests

Nachdem es lange so aussah, als würde es bei der Selbstverpflichtung der Wirtschaft bleiben, kommt sie nun doch: die gesetzliche Verpflichtung der Arbeitgeber, den Beschäftigten kostenlose Corona-Tests zur Verfügung zu stellen. Das Bundeskabinett hat das am 13. April 2021 mit der Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Es wird erwartet, dass die Änderung Mitte der Kalenderwoche 16 in Kraft treten wird. Nachfolgend haben wir die wesentlichen Inhalte zusammengefasst:

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8
Apr
2021

Schutzimpfungen am Arbeitsplatz – Checkliste zur Organisation der Impfungen

Um die öffentlich etablierten Impfzentren zu entlasten und die vom Bund organisierte Impfkampagne voranzutreiben, bereitet sich eine wachsende Zahl an Unternehmen auf die Planung von Impfungen ihrer Mitarbeiter/innen im Betrieb vor. Die Möglichkeit hierzu wäre durch § 6 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung zum Anspruch gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 („CoronaImpfV“) grundsätzlich eröffnet. Danach darf dieImpfleistungnachder CoronaImpfV durch „beauftragte“ Fachärzte*innen für Arbeitsmedizin und Ärzte/innen mit der Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ (Betriebsärzte) erfolgen, „die als an einem bestimmten Impfzentrum angegliedert gelten“. Eine Arztpraxis oder ein Betriebsarzt/eine Betriebsärztin gilt dabei als beauftragt, sobald ihnen vom die Verteilung im Monopol organisierenden Bund oder einem Land Impfstoff zur Verfügung gestellt wird. Eine derartige Beauftragung der Betriebsärzte wird von vielen Seiten öffentlich gefordert, ist jedoch bisher noch nicht erfolgt (Stand: 8. April 2021).

Bei der Planung von Impfangeboten der Mitarbeiter/innen im Betrieb stellen sich jedoch eine Vielzahl praktischer, organisatorischer und rechtlicher Fragen, die der Arbeitgeber/die Arbeitgeberin frühzeitig prüfen, klären und ggf. vertraglich unter Einbezug Dritter absichern sollte.

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