Dr. Lars Mohnke

Heute haben SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP den Zwischenstand ihrer Sondierung bekannt gegeben. Das sind die wesentlichen Ergebnisse für den Arbeitsmarkt: » Lesen Sie mehr

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Referentenentwurf zur Anpassung der Grenzwerte für die Sozialversicherung vorgelegt. Nachdem die Werte in den vergangenen Jahren stetig angestiegen sind, bleiben die Werte für 2022 relativ unverändert. Teilweise werden die Werte sogar etwas reduziert. Grund hierfür ist die Lohnentwicklung des vergangenen Jahres. 2020 sind die Bruttolöhne im Bundesgebiet um 0,15 % und in den alten Bundesländern um 0,34 % gesunken. » Lesen Sie mehr

Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung

Das Bundeskabinett hat am 1. September 2021 beschlossen, die Geltungsdauer der Corona-Arbeitsschutzverordnung zu verlängern und diese zu ergänzen. Arbeitgeber sollen sich u.a. künftig verstärkt um die Impfbereitschaft ihrer Mitarbeitenden bemühen. Die Verordnung tritt am 10. September 2021 in Kraft und gilt bis zum 24. November 2021. Das sind die wesentlichen Inhalte: » Lesen Sie mehr

In einem Interview gegenüber der Augsburger Allgemeinen kündigt Arbeitsminister Heil an, dass die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) angepasst werden soll. Hygieneregeln und Testangebotspflicht sollen beibehalten werden. Zudem sollen die Arbeitgeber niederschwellige Impfangebote dadurch unterstützen, dass sie angehalten werden sollen, stärker an der Impfaufklärung mitzuwirken und Impfungen im Zweifelsfall auch während der Arbeitszeit zu ermöglichen. Es stellen sich hierbei jedoch viele Fragen: » Lesen Sie mehr

Für viel Aufregung hat die für Vertrauensarbeitszeit relevante Entscheidung des EuGH gesorgt,  dass die Aufzeichnungspflichten nach dem deutschen Arbeitszeitgesetz nicht den europarechtlichen Vorgaben genügen (EuGH v. 14. Mai 2019, C-55/18). Das ArbG Emden ist in mehreren Entscheidungen davon ausgegangen, dass die Vorgaben des EuGH bereits unmittelbar gelten (ArbG Emden v. 20. Februar 2020, Az. 2 Ca 94/19; ArbG Emden v. 24. September 2020, Az. 2 Ca 144/20; ArbG Emden 9. November 2020, Az. 2 Ca 399/18). Arbeitgeber wurden daher zur Zahlung von Überstundenvergütung verurteilt, weil sie sich mangels einer entsprechend „europarechtskonformer“ Arbeitszeiterfassung nicht ausreichend gegen die Klagen verteidigen konnten. Das LAG Niedersachsen hat dem vorerst eine Ende bereitet und eine Entscheidung des ArbG Emden aufgehoben (LAG Niedersachen v. 6. Mai 2021, Az. 5 Sa 1392/20). » Lesen Sie mehr