Jessika Heinsch, LL.M. (Glasgow)

Viele Unternehmen setzen Fremdpersonal ein, um beispielsweise Auftragsspitzen abzudecken. Doch die Beschäftigung von freien Mitarbeitern (auch Freelancer genannt) ist mit zahlreichen Herausforderungen und Risiken verbunden. Wenn sich herausstellt, dass ein vermeintlicher Freelancer rechtlich gesehen Arbeitnehmer – also nur scheinselbstständig – ist, kann das für den Auftraggeber sozialversicherungs-,arbeits-, steuer- und strafrechtliche Folgen haben.

Die wichtigsten Punkte rund um das Thema Scheinselbstständigkeit haben wir nachstehend zusammengefasst.

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In den vergangenen Monaten mussten sich Unternehmen auf noch nie dagewesene Herausforderungen einstellen, die zu tiefgreifenden Änderungen im Arbeits- und Wirtschaftsleben geführt haben. Die sog. „neue Normalität“ hat zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen aufgeworfen, sie bringt gleichzeitig aber auch Chancen mit sich. So schnell wie nie zuvor sind durch die Krise Veränderungsprozesse und neue Strukturen in Unternehmen eingeführt und umgesetzt worden. Besonders schnell konnten Unternehmen reagieren, die bereits agile Arbeitsformen eingerichtet hatten. Für andere Unternehmen bietet die Krise nun die Chance, neue Strukturen und agile Arbeitsmethoden (häufig auch: Agile Working) einzuführen oder auszubauen. Was man unter agilem Arbeiten versteht und wie neue Methoden und Organisationen rechtlich sicher im Unternehmen implementiert werden können, beantwortet dieser Beitrag. » Lesen Sie mehr

Das Europäische Parlament hat heute die Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (2018/0106 COD), verabschiedet. Die Bundesrepublik Deutschland hat nun zwei Jahre Zeit, diese „Whistleblower-Richtlinie“ in nationales Recht umzusetzen.

Die zukünftigen gesetzlichen Anforderungen dürften insbesondere kleinere und mittelständische Unternehmen vor enorme Herausforderungen stellen. Aber auch diejenigen Unternehmen, die bereits über eine „Whistleblower-Hotline“ oder vergleichbare Meldesysteme verfügen, werden überprüfen müssen, ob Anpassungsbedarf besteht. » Lesen Sie mehr

Die Frage, ob private Arbeitgeber muslimischen Arbeitnehmerinnen das Tragen eines Kopftuchs verbieten dürfen, bleibt auch nach der heutigen Verhandlung vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) ungeklärt. In früheren Gerichtsentscheidungen ging es überwiegend um Berufe im öffentlichen Sektor. Heute sollte das BAG über einen Fall aus der Privatwirtschaft entscheiden. Im Kern geht es um die Abwägung zwischen dem Grundrecht auf unternehmerische Freiheit einerseits und dem Grundrecht auf Religionsfreiheit andererseits. Die Erfurter Richter fällten heute jedoch kein abschließendes Urteil sondern legten die aus ihrer Sicht entscheidungserheblichen Fragen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Rahmen eines sogenannten Vorabentscheidungsverfahrens vor. » Lesen Sie mehr