Dr. Eckard Schwarz

Dr. Eckard Schwarz

Arbeitsrecht / Hamburg
3
Jun
2021
Dr. Eckard Schwarz
& Matthes Schröder
& Dr. Lars Mohnke
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
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& Dr. Christian Tinnefeld
Arne Thiermann
Arne Thiermann
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& Arne Thiermann
& Nicole Böck

Impfen am Arbeitsplatz – Es geht los!?

Das Bundeskabinett hat gestern die neue Coronavirus-Impfverordnung gebilligt. Diese wurde danach umgehend im Bundesanzeiger veröffentlicht. Damit ist es nun „amtlich“: Am 7. Juni 2021 fällt mit dem Ende der Impf-Priorisierung auch der Startschuss in vielen Unternehmen für die Impfung ihrer Mitarbeiter*innen gegen Covid-19 durch die Betriebsärzte. Doch der Enthusiasmus darüber, dass es nun endlich mit den Impfungen im Unternehmen „losgehen“ kann, erhielt bereits einen Dämpfer im Zuge der ersten Impfstoffbestellungen, die bereits bis zum 21. Mai 2021, 12 Uhr erfolgen mussten. Denn pro Betriebsarzt dürfen maximal 804 Dosen Corminaty® (also 134 Vials) bestellt werden. Ein Aufstocken ist nicht erlaubt und – wie auch im vertragsärztlichen Bereich – ist mit Kürzungen zu rechnen. Damit können großangelegte betriebliche Impfkampagnen, zumindest solange der Impfstoff ein rares Gut bleibt, zunächst wieder ad acta gelegt werden. » Lesen Sie mehr

12
Mai
2021
Dr. Eckard Schwarz

Impfen am Arbeitsplatz – Darf der Betriebsrat mitbestimmen?

Der offizielle Startschuss für Corona-Impfungen in deutschen Betrieben rückt näher. In unserer Beitragsreihe zum Impfen am Arbeitsplatz zeigen wir auf, was es für einen reibungslosen Ablauf des Impfprogramms aus rechtlicher Sicht zu beachten gibt. Arbeitgeber, die ein Impfprogramm in einem mitbestimmten Betrieb ausrollen möchten, werden sich die Frage nach etwaigen Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats stellen.

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21
Apr
2021
Dr. Eckard Schwarz
& Matthes Schröder

Die Homeoffice-Pflicht wird deutlich verschärft

Bisher waren alle Arbeitgeber im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten verpflichtet, Mitarbeitern anzubieten, im Homeoffice zu arbeiten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Gerade die letzte Formulierung ist ungewöhnlich streng. Keine „zwingenden betriebsbedingten Gründe“ bedeutet, dass es wirklich nur ganz wenige Ausnahmen von dieser Verpflichtung geben kann.

An dieser Verpflichtung der Arbeitgeber ändert sich nichts. Neu ist aber, dass zukünftig Arbeitnehmer verpflichtet sein werden, das Homeoffice-Angebot anzunehmen, „soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen“. Natürlich ist hier an wichtige Gründe gedacht, etwa mögliche Störungen durch Dritte oder fehlende adäquate Arbeitsbedingungen am eigenen Wohnort.

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31
Mrz
2021
Dr. Eckard Schwarz

Impfen am Arbeitsplatz – Haftung des Arbeitgebers?

Bereits in unserem Eingangsbeitrag haben wir auf die vielen Aspekte hingewiesen, um die sich der Arbeitgeber vor Impfungen am Arbeitsplatz kümmern muss. Ganz wesentliche Faktoren müssen aber vorrangig geklärt werden. Nach unserer täglichen Beratungserfahrung ist insbesondere eine mögliche Haftung für Impfschäden ein solcher Showstopper.

Die Diskussion um mögliche unerwünschte Nebenwirkungen von Impfstoffen zeigt, wie wichtig die Klärung der Haftung für Arbeitgeber ist. Zudem fördert Klarheit (auch über eine Haftung) eine höhere Impfbereitschaft, die Arbeitgeber sich natürlich wünschen.

Gründe genug, sich mit einer möglichen Haftung des Arbeitgebers zu beschäftigen. Haftet der Arbeitgeber im Falle eines Impfangebots an seine Mitarbeiter für alle materiellen Schäden (z.B. bleibende physische Schäden, Behandlungskosten etc.) sowie für alle immateriellen Schäden (z.B. Schmerzensgeld) des Mitarbeiters, wenn Fehler bei der Impfung passieren? Oder reicht die Pflicht des Arbeitgebers sogar soweit, dass er – trotz eines bekannten Wirkungsgrades des verwendeten Impfstoffs von z.B. 80% oder 90% – in jedem Fall eine tatsächlich wirksame Immunisierung des Arbeitnehmers schuldet? » Lesen Sie mehr

24
Mrz
2021
Dr. Eckard Schwarz
& Matthes Schröder
& Dr. Lars Mohnke
Dr. Christian Tinnefeld
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Arne Thiermann
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Impfen am Arbeitsplatz – Rechtsprobleme der Corona-Schutzimpfung durch Arbeitgeber

Der Impfprozess in Deutschland nimmt aus Arbeitgebersicht viel zu langsam an Fahrt auf, haben diese doch ein hohes Interesse an der Stabilität von Produktions- und Dienstleistungsprozessen. Zudem wollen Arbeitgeber lange individuelle Abwesenheiten durch An- und Abreisen zum impfenden Arzt, Wartezeiten etc. vermeiden. Deshalb streben viele Arbeitgeber Corona-Schutzimpfungen im eigenen Betrieb oder in eigener Regie an, genau wie die Grippeschutzimpfungen, die vielerorts schon seit langer Zeit betriebsintern durchgeführt werden. Gleichzeitig hat die öffentliche Hand ein hohes Interesse daran, den Prozess zu beschleunigen und tatkräftige Hilfe in Anspruch zu nehmen. Die Einschaltung von Betriebsärzten ist in den gesetzlichen Grundlagen zur flächendeckenden Impfung in Deutschland schon vorgesehen.

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