Dr. Christian Tinnefeld

Dr. Christian Tinnefeld

Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
3
Jun
2021
Dr. Christian Tinnefeld
& Dr. Eckard Schwarz
& Matthes Schröder
& Dr. Lars Mohnke
Arne Thiermann
Arne Thiermann
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Arne Thiermann
& Nicole Böck

Impfen am Arbeitsplatz – Es geht los!?

Das Bundeskabinett hat gestern die neue Coronavirus-Impfverordnung gebilligt. Diese wurde danach umgehend im Bundesanzeiger veröffentlicht. Damit ist es nun „amtlich“: Am 7. Juni 2021 fällt mit dem Ende der Impf-Priorisierung auch der Startschuss in vielen Unternehmen für die Impfung ihrer Mitarbeiter*innen gegen Covid-19 durch die Betriebsärzte. Doch der Enthusiasmus darüber, dass es nun endlich mit den Impfungen im Unternehmen „losgehen“ kann, erhielt bereits einen Dämpfer im Zuge der ersten Impfstoffbestellungen, die bereits bis zum 21. Mai 2021, 12 Uhr erfolgen mussten. Denn pro Betriebsarzt dürfen maximal 804 Dosen Corminaty® (also 134 Vials) bestellt werden. Ein Aufstocken ist nicht erlaubt und – wie auch im vertragsärztlichen Bereich – ist mit Kürzungen zu rechnen. Damit können großangelegte betriebliche Impfkampagnen, zumindest solange der Impfstoff ein rares Gut bleibt, zunächst wieder ad acta gelegt werden. » Lesen Sie mehr

6
Mai
2021
Dr. Christian Tinnefeld
& Paul Single

Abberufung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten – BAG legt EuGH vor

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) bittet den Europäischen Gerichtshof (EuGH) per Beschluss vom 27. April 2021 (9 AZR 383/19 (A)) um Klärung zweier Fragen zum Komplex des betrieblichen Datenschutzbeauftragten. Zentral ist dabei die Frage, in welchem Verhältnis das deutsche Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zur europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) steht, wenn es um die Abberufung eines Datenschutzbeauftragten von seinem Posten geht. Das Verfahren zeigt exemplarisch, wie eng Arbeits- und Datenschutzrecht miteinander verwoben sind und wie wichtig es ist, vor der Besetzung der Position des Datenschutzbeauftragten die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten und deren Auswirkungen in den Blick zu nehmen.

» Lesen Sie mehr

27
Apr
2021
Dr. Christian Tinnefeld
& Annika Weber

BAG lässt Umfang des Anspruchs auf E-Mail-Kopien aus DSGVO offen

In einer lang erwarteten Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 27. April 2021 (2 AZR 342/20) den Antrag eines ausgeschiedenen Mitarbeiters gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber auf Überlassung einer Kopie von E-Mails abgelehnt. Dieser hatte vom beklagten Unternehmen unter Berufung auf Art. 15 Abs. 3 DSGVO verlangt, ihm eine Kopie der gesamten E-Mail-Korrespondenz zu überlassen, die er selbst geführt hat oder in der er namentlich genannt wurde.

Das BAG verneinte eine solche Verpflichtung. Dies lag allerdings lediglich an einem nicht hinreichend konkreten Klagantrag. Ob und welchem Umfang die Erteilung von E-Mail-Kopien Gegenstand des Anspruchs aus Art. 15 Abs. 3 DSGVO sein können, ließ das Gericht offen.

» Lesen Sie mehr

21
Apr
2021
Dr. Christian Tinnefeld

Datenschutzrechtliche Anforderungen an Impfvorhaben von Arbeitgebern

Unternehmen haben aus mehreren Gründen ein Interesse an einer zügigen Impfung ihrer Belegschaft gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. Neben arbeitsrechtlichen und haftungsrechtlichen Fragen (siehe hierzu unsere Beiträge zur Haftung des Arbeitgebers und zu Effektiven Anreizen für die Wahrnehmung von Impfangeboten) sollten Arbeitgeber/innen bei der Planung und Organisation von Impfvorhaben auch datenschutzrechtliche Anforderungen im Blick haben und die ihnen eröffneten Gestaltungsmöglichkeiten nutzen. » Lesen Sie mehr

24
Mrz
2021
Dr. Christian Tinnefeld
& Dr. Eckard Schwarz
& Matthes Schröder
& Dr. Lars Mohnke
Arne Thiermann
Arne Thiermann
  • E-Mail:
  • Telefon:
& Arne Thiermann
& Nicole Böck

Impfen am Arbeitsplatz – Rechtsprobleme der Corona-Schutzimpfung durch Arbeitgeber

Der Impfprozess in Deutschland nimmt aus Arbeitgebersicht viel zu langsam an Fahrt auf, haben diese doch ein hohes Interesse an der Stabilität von Produktions- und Dienstleistungsprozessen. Zudem wollen Arbeitgeber lange individuelle Abwesenheiten durch An- und Abreisen zum impfenden Arzt, Wartezeiten etc. vermeiden. Deshalb streben viele Arbeitgeber Corona-Schutzimpfungen im eigenen Betrieb oder in eigener Regie an, genau wie die Grippeschutzimpfungen, die vielerorts schon seit langer Zeit betriebsintern durchgeführt werden. Gleichzeitig hat die öffentliche Hand ein hohes Interesse daran, den Prozess zu beschleunigen und tatkräftige Hilfe in Anspruch zu nehmen. Die Einschaltung von Betriebsärzten ist in den gesetzlichen Grundlagen zur flächendeckenden Impfung in Deutschland schon vorgesehen.

» Lesen Sie mehr

Weitere Artikel dieses Autors