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Charlotte Reimers

Gewerblicher Rechtsschutz / Hamburg
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25
Okt
2019
Charlotte Reimers

LG Hamburg: Urheberrechtlicher Teilschutz einer Babyschale als Werk angewandter Kunst
Designrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Das Landgericht Hamburg hat in einem Nachahmungsfall (Az. 310 O 304/18) die grundsätzliche urheberrechtliche Schutzfähigkeit von einzelnen Teilen von Werken der angewandten Kunst angenommen.

In dem Urteil zugrunde liegenden Fall griff der Babyschalen- und Kindersitzhersteller Cybex die Firma Allison, ebenfalls Hersteller von Babyschalen und Kindersitzen, wegen der vermeintlichen Nachahmung eines ihrer Babyschalen-Modelle an.

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14
Mai
2019
Charlotte Reimers
Dr. Morten Petersenn
Dr. Morten Petersenn
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& Dr. Morten Petersenn

Vorsicht: Wettbewerbliche Eigenart kann herkunftshinweisende Funktion verlieren!
Wettbewerbsrecht

Das OLG Frankfurt a. M. (Az. 6 U 49/18) hat klargestellt, dass die wettbewerbliche Eigenart eines Erzeugnisses auch nachträglich dadurch eine Einschränkung erfahren kann, dass der Hersteller einem Mitbewerber gestattet, ein die wettbewerbliche Eigenart des Originalerzeugnisses mitbestimmendes Merkmal in identischer Form in einem Konkurrenzerzeugnis zu verwenden. Dies könne zur Folge haben, dass das » Lesen Sie mehr