Dr. Sabrina Mittelstädt

Dr. Sabrina Mittelstädt

9
Sep
2021
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

BGH-Entscheidung: Endlich mehr Rechtssicherheit beim Influencer-Marketing

Aufgrund divergierender Instanzenrechtsprechung herrschte lange Zeit eine erhebliche Rechtsunsicherheit in Bezug auf Influencer-Marketing. Die Influencern obliegende Pflicht, gewisse Beiträge als Werbung zu kennzeichnen, wurde von den Instanzgerichten in den vergangenen Jahren uneinheitlich beurteilt. Nun hatte der BGH in drei Fällen Gelegenheit, endlich eine höchstrichterliche Entscheidung zu den noch offenen Rechtsfragen zu treffen. Der BGH kam zu dem Ergebnis, dass eine Kennzeichnungspflicht der Influencer für „Fremdwerbung“ grundsätzlich nur dann bestehe, wenn diese für ihre Beiträge eine Gegenleistung erhalten hätten und gerade die bezweckte Fremdförderung nicht bereits aus dem Umständen ersichtlich sei (BGH, Urt. v. 09.09.21 – I ZR 90/20, I ZR 125/20 und I ZR 126/20). » Lesen Sie mehr

30
Dez
2020
Dr. Sabrina Mittelstädt

Mitbewerber von „Käpt’n Iglo“ darf mit gut aussehendem „Best Ager“ werben

Das LG München I hat mit Urteil vom 3. Dezember 2020 (Az.17 HK O 5744/20) entschieden, dass die Werbung eines Herstellers von Fischprodukten mit einem gutaussehenden „Best Ager“ vor maritimer Kulisse keine irreführende Nachahmung der bekannten Werbefigur „Käpt’n Iglo“ ist. Es sei einerseits naheliegend, Fischprodukte unter Verwendung maritimer Motive wie Küste, Himmel und Wetter zu bewerben. Andererseits bestünden erhebliche Unterschiede zwischen den sich gegenüberstehenden Werbegestaltungen. » Lesen Sie mehr

21
Sep
2020
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

OLG Karlsruhe: Auch als „Tap Tag“ versteckte Links sind Werbung

Eine bekannte deutsche Influencerin muss ihre Beiträge auf Instagram auch dann als Werbung kennzeichnen, wenn sie die Seiten anderer Unternehmen mit Hilfe sog. „Tap Tags“ verlinkt. Dies hat das OLG Karlsruhe in zweiter Instanz in einem kürzlich ergangenen Urteil entschieden und bestätigt damit das erstinstanzliche Urteil des LG Karlsruhe (Az. 6 U 38/19). Mangels höchstrichterlicher Rechtsprechung zu der Thematik hat das OLG Karlsruhe jedoch die Revision zum BGH zugelassen.

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3
Jul
2020
Dr. Sabrina Mittelstädt
& Yvonne Draheim, LL.M./Univ. Stellenbosch

Influencer Marketing: HansOLG Hamburg zur Offensichtlichkeit von Werbung

In seinem Urteil vom 2. Juli 2020 zur Frage der Erforderlichkeit der Kennzeichnung von Influencer-Beiträgen auf Instagram als Werbung hat das HansOLG Hamburg Kriterien genannt, aus denen sich die Offensichtlichkeit von Werbung ergebe, womit eine Kennzeichnung nach § 5a Abs. 6 UWG nicht erforderlich sei. Das Gericht traut dabei den Verbrauchern deutlich mehr zu als noch andere erst- und zweitinstanzliche Gerichte in der Vergangenheit. Da die Frage jedoch umstritten ist, hat das HansOLG Hamburg die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. » Lesen Sie mehr

23
Jun
2020
Dr. Sabrina Mittelstädt

Status quo: Die Entwicklung unkonventioneller Markenformen in Deutschland und der EU

Das Unionsmarkenrecht und die nationalen Markenrechte wurden in den letzten Jahren aufgrund eines Reformpakets erheblich modernisiert.

Als Folge dieser Änderungen können seit dem 1. Oktober 2017 in der EU und dem 14. Januar 2019 in Deutschland auch „unkonventionelle Markenformen“ wie Klang- und Bewegungsmarken vereinfacht, und Multimediamarken erstmals angemeldet werden.

Möglicherweise bereits in der Vergangenheit benutzte Herkunftshinweise, die jedoch mangels grafischer Darstellbarkeit bislang nicht im Register eingetragen werden konnten, sind nunmehr in vielen Fällen registrierbar und damit auch besser durchsetzbar. Gleichwohl zeigt ein Blick in das deutsche und das Unionsmarkenregister, dass bislang erst verhältnismäßig wenige dieser „unkonventionellen Markenformen“ angemeldet bzw. registriert wurden.

Im Folgenden sollen diese neuen Markenformen insbesondere mit Blick auf Fragen der Unterscheidungskraft untersucht werden. » Lesen Sie mehr