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Hogan Lovells / Deutschland
28
Aug
2020
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Neue Vorgaben für Arbeitgeber infolge SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Schon im April hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Leitfaden zum Gesundheitsschutz im Betrieb vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie herausgegeben. Auf Basis der zwischenzeitlich gewonnenen Erkenntnisse hat das BMAS gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin nunmehr eine deutlich ausdifferenziertere SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Was Arbeitgeber diesbezüglich beachten sollten, behandelt dieser Beitrag.

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23
Apr
2020
Hogan Lovells
Dr. Nadine Lederer, LL.M. (MIDS)
Dr. Nadine Lederer, LL.M. (MIDS)
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Schiedsverfahren und mündliche Verhandlungen in Zeiten von COVID-19

Wie in den Beiträgen Videoverhandlungen im Zivilprozess und Die digitale Verhandlung im internationalen Gerichtsprozess gezeigt, stellt die COVID-19-Pandemie die Justiz in allen betroffenen Ländern vor neue Herausforderungen. Die meisten Termine für mündliche Verhandlungen werden verschoben, nur die dringendsten Verhandlungen finden statt. Videoverhandlungen sind in Deutschland zwar möglich (§ 128a ZPO). Allerdings setzt dies voraus, dass das jeweilige Gericht über die notwendige technische Ausstattung verfügt, was bislang nicht flächendeckend der Fall ist. Außerdem bestehen bei Richtern – oft aufgrund mangelnder praktischer Erfahrung – noch vielfach Bedenken, ob und inwieweit auch umfangreichere Vernehmungen von Zeugen oder Sachverständigen auf diesem Weg ordnungsgemäß durchgeführt werden können.

In Schiedsverfahren hingegen werden moderne Kommunikationsmittel im Rahmen von mündlichen Verhandlungen schon länger eingesetzt. Diese Erfahrungen werden jetzt zur Durchführung von sog. virtuellen mündlichen Verhandlungen genutzt. Dieser Beitrag gibt einen Überblick zu der aktuellen Praxis. » Lesen Sie mehr

20
Apr
2020
Hogan Lovells
Sabine Reimann
Sabine Reimann
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Dr. Norbert Heier
Dr. Norbert Heier
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Ulrike Janssen
Ulrike Janssen
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Corona bedingte Bauverzögerungen: GU-Vertrag vs. Einzelvergabe

Kann der Auftragnehmer eines Bauvertrages aufgrund Corona-bedingter Verzögerungen in der Bauausführung unter Geltung der VOB/B Ansprüche gegen den Auftraggeber auf Erstattung von Mehrkosten herleiten? Und macht es für den Auftraggeber hierbei einen Unterschied, ob er einen GU beauftragt oder die Gewerke einzeln vergeben hat? » Lesen Sie mehr

9
Apr
2020
Hogan Lovells

Gutscheine statt Rückerstattung wegen Corona

Auch bei Übernachtung mit weiteren Leistungen anwendbar: Was bedeutet die „Gutscheinlösung“ für die Betroffenen?

 

Überblick

Die Tourismusbranche ist eine von der Corona-Pandemie am stärksten betroffenen Branchen. Reisebewegungen sind weltweit nahezu zum Erliegen gekommen. Unzählige Reisen und Veranstaltungen mussten in den vergangenen Wochen abgesagt werden; viele weitere werden wohl noch folgen. Die Veranstalter sehen sich in der Folge mit einer Welle von Erstattungsansprüchen von Kunden konfrontiert, die ihre geplante Reise nicht antreten können oder deren Veranstaltungskarten wertlos geworden sind.

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6
Apr
2020
Hogan Lovells

Coronavirus: Maßnahmen zum Gesundheitsschutz im Betrieb

Seitdem sich das Coronavirus auch in Deutschland ausbreitet, sind sich alle Beteiligten einig: Die Vermeidung weiterer Infektionen und der Schutz von Leben und Gesundheit hat nun oberste Priorität. Im Folgenden fassen wir zusammen, welche Maßnahmen Arbeitgeber zum Gesundheitsschutz ihrer Mitarbeiter ergreifen sollten – auch um eigene Haftung zu vermeiden.

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