3
Jun
2021

Impfen am Arbeitsplatz – Es geht los!?

Das Bundeskabinett hat gestern die neue Coronavirus-Impfverordnung gebilligt. Diese wurde danach umgehend im Bundesanzeiger veröffentlicht. Damit ist es nun „amtlich“: Am 7. Juni 2021 fällt mit dem Ende der Impf-Priorisierung auch der Startschuss in vielen Unternehmen für die Impfung ihrer Mitarbeiter*innen gegen Covid-19 durch die Betriebsärzte. Doch der Enthusiasmus darüber, dass es nun endlich mit den Impfungen im Unternehmen „losgehen“ kann, erhielt bereits einen Dämpfer im Zuge der ersten Impfstoffbestellungen, die bereits bis zum 21. Mai 2021, 12 Uhr erfolgen mussten. Denn pro Betriebsarzt dürfen maximal 804 Dosen Corminaty® (also 134 Vials) bestellt werden. Ein Aufstocken ist nicht erlaubt und – wie auch im vertragsärztlichen Bereich – ist mit Kürzungen zu rechnen. Damit können großangelegte betriebliche Impfkampagnen, zumindest solange der Impfstoff ein rares Gut bleibt, zunächst wieder ad acta gelegt werden.

Viele Unternehmen, die mit ihrer Entscheidung, ihren Mitarbeiter*innen ein Impfangebot zu unterbreiten, bisher gezögert haben, gerade „mittelgroße“ Unternehmen, werden sich darin bestätigt sehen. Dennoch bleibt das Angebot betrieblicher Impfungen ein essentieller Bestandteil der Pandemiebewältigung und wird auch zukünftig eine Rolle spielen. Die Arbeitgeberverbände haben hierzu von der Abwicklungsseite ein Internetportal aufgesetzt, das Unternehmen über alle wichtigen Schritte bei der Organisation eines Impfprozesses begleitet (#WirtschaftImpftgegenCorona). Wir möchten Ihnen aufzeigen, in welchen rechtlichen Rahmen ein solcher Prozess eingebettet werden sollte, der – trotz all des wünschenswerten Pragmatismus – nicht in den Hintergrund geraten darf.

Wer sich erst jetzt entscheidet, seinen betrieblichen Impfprozess weiter voranzutreiben oder nachjustieren muss bzw. möchte, dem empfehlen wir zur rechtlichen Umsetzung, haftungs- und datenschutzrechtlichen Fragestellungen sowie weiteren praktischen Erwägungen aus unserer Beratungspraxis unsere Beiträge der Blogreihe „Impfen am Arbeitsplatz“:

Unser interdisziplinäres Team aus dem Produkthaftungs-, Arzneimittelsicherheits-, Versicherungsrecht (Nicole Böck, Arne Thiermann), dem Datenschutzrecht (Dr. Christian Tinnefeld) und Arbeitsrecht (Dr. Eckard Schwarz, Matthes Schröder, Dr. Lars Mohnke) unterstützt Sie gern.