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BGH: Hyperlinks & öffentliche Wiedergabe – wieder geht’s zum EuGH!
Mit Beschluss vom 23. März 2017 hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine weitere Frage rund um den Begriff der öffentlichen Wiedergabe vorgelegt. Wer gedacht hat, nach GS Media(C-160/15)würde Ruhe um Art. 3 Abs. 1 der InfoSoc-Richtlinie 2001/29 einkehren (vgl. Blogbeitrag), hat sich geirrt. Konkret geht es nun um die Frage, ob eine öffentliche Wiedergabe vorliegt, wenn ein im Internet frei zugängliches Werk auf einen Server heruntergeladen und im Anschluss auf der eigenen Website der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird (Az.: I ZR 267/15, Urteil noch nicht online). » Lesen Sie mehr