Artikel für Januar 2016

Wie jedes Jahr sind zum 1. Januar zahlreiche arbeitsrechtliche Neuregelungen in Kraft getreten. In vieler Hinsicht wird 2016 ein für das Arbeitsrecht spannendes Jahr werden, da die Bundesregierung noch „Stück für Stück“ die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele abarbeitet. » Lesen Sie mehr

Nachdem die Europäische Kommission im Mai letzten Jahres ihre Strategie für den digitalen Binnenmarkt präsentiert hat, meldete sich am 19. Januar 2016 das Europäische Parlament zu Wort. In einer umfassenden Resolution mit dem Titel „Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt“ begrüßten die europäischen Abgeordneten das Vorhaben der Kommission, Europa fit für den digitalen Binnenmarkt zu machen (vgl. auch die Pressemitteilung). Gleichzeitig zeigte sich das Europäische Parlament besorgt darüber, dass der Europäische Gesetzgeber bisher eher zurückhaltend auf die digitale Entwicklung in Europa eingegangen ist. Dadurch habe man wichtige Innovationsschübe wie soziale Netzwerke und die Wirtschaft des Teilens zum Teil verpasst. » Lesen Sie mehr

In seinem Urteil vom 25.11.2015 (Az. XII ZR 114/14) hatte der BGH die Wirksamkeit einer auf Schriftformmängel gestützten vorzeitigen ordentlichen Kündigung eines Mietvertrages zu entscheiden.

In dem streitgegenständlichen Fall hatten die Mietvertragsparteien eine Änderung der monatlichen Miete in Höhe von 20 Euro (knapp 1,5% der ursprünglich vereinbarten Miete) mündlich vereinbart. Der Mieter hatte diese Änderung auf seinem Exemplar des ursprünglichen Mietvertrages ohne Kenntnis des Vermieters handschriftlich vermerkt. » Lesen Sie mehr

Im vergangenen Jahr wurde nur in Brandenburg der Erwerb einer Immobilie teurer – jedenfalls im Hinblick auf die zu entrichtende Grunderwerbsteuer: statt mit bislang 5 % werden Erwerber dort nun – wie bereits in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und dem Saarland – mit dem aktuellen Spitzen-Steuersatz in Höhe von 6,5 % zur Kasse gebeten. Damit bleibt Brandenburg aber nicht allein: Thüringen wird zum 1. Januar 2017 den Steuersatz ebenfalls von 5,0 % auf 6,5 % anheben. Unsere aktuelle Grunderwerbsteuerkarte hilft Ihnen, den Überblick zu behalten. » Lesen Sie mehr

In einer jüngst veröffentlichten Entscheidung urteilte das Oberlandesgericht Zweibrücken über das Maß an Sachkunde, welches auf der Richterbank bestehen muss, um die urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Werks in eigener Anschauung und ohne Hinzuziehung eines Sachverständigen entscheiden zu können. Die Berufungsrichter hoben schlussendlich das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Frankenthal (28. Oktober 2014, Az: 6 O 161/14) auf und verwiesen den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurück an das Landgericht. (Urt. v. 19. November 2015, Az.: 4 U 186/14). » Lesen Sie mehr