Artikel für September 2014

Am 10. und 11. September 2014 fand der 6. Hogan Lovells Hotelday im Sofitel Berlin Kurfürstendamm statt. Auf Einladung von Hogan Lovells in Kooperation mit Jones Lang LaSalle Hotels und Marriott trafen die wichtigsten Player – Banken, Hotelbetreiber, Hotelinvestoren, Franchisegeber und Franchisenehmer – der Hotelindustrie zu ihrem jährlichen Meinungsaustausch zusammen. Insgesamt nahmen knapp 120 Personen am diesjährigen Hotelday teil. Bereits am Vorabend der Konferenz kamen die Teilnehmer auf Einladung von Accor und Union Investment zu einem Dinner zusammen. » Lesen Sie mehr

Mit der Entscheidung „Geburtstagszug“ vom 13. November 2013 (Az. I ZR 143/12) hat der Bundesgerichtshof im vergangenen Jahr seine Rechtsprechung zur Schutzfähigkeit von Werken angewandter Kunst grundlegend geändert. » Lesen Sie mehr

In seinem Urteil vom 18. September 2014 (bislang nur als Pressemitteilung vorliegend) stellt das Bundesarbeitsgericht (BAG) fest, dass die in § 622 Abs. 2 S. 1 BGB vorgesehene Staffelung der Kündigungsfristen nach Dauer der Betriebszugehörigkeit keine (mittelbare) Diskriminierung wegen des Alters darstelle (BAG v. 18. September 2014 – 6 AZR 636/13). » Lesen Sie mehr

Die in vielen Arbeitsverträgen aufgenommene pauschale Abgeltung sämtlicher Überstunden mit dem Festgehalt ist aufgrund der Rechtsprechung des BAG wegen eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 S. 2 BGB) unwirksam. Für Arbeitgeber ist daran besonders brisant, dass diese Rechtsprechung sowohl Neu- als auch Altverträge betrifft.  » Lesen Sie mehr

Vor dem Hintergrund jüngster Skandale am „grauen Kapitalmarkt“ (Prokon, INFINUS, S&K) stellte die Bundesregierung am 28.7.2014 einen Referentenentwurf eines Kleinanlegerschutzgesetzes vor. Durch dieses Gesetz sollen bestehende Regelungslücken und Umgehungsmöglichkeiten geschlossen, Risiken von Finanzprodukten offen gelegt und Informationsmöglichkeiten verbessert werden.   » Lesen Sie mehr