2
Aug
2018
Sonnenblume

Urheberrecht: Ist der Geschmack von Käse schutzfähig?

Das Urheberrecht schützt die geistige Schöpfung. Der zentrale Begriff ist das schutzfähige „Werk“, welches eine hinreichende Schöpfungshöhe aufweist. Der Schutz knüpft dabei im Regelfall nicht an einer bestimmten Werkart – einem Sprachwerk, Musik oder bildender Kunst an – an. Der Kanon schutzfähiger Werke ist offen. Kann aber auch der Gewschmack von Käse urheberrechtlichen Schutz genießen? Mit dieser Frage hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) derzeit zu befassen. Der Gerechtshof Arnhem-Leeuwarden in den Niederlanden hat dem EuGH in dem Verfahren Levola Hengelo v. Smile Foods einige Vorabentscheidungsfragen vorgelegt (Rs. C-310/17). Am 25. Juli 2018 hat der Generalanwalt Wathelet nunmehr seine Schlussanträgen veröffentlicht. Ein Grund also, um sich etwas näher mit dem Thema zu befassen. » Lesen Sie mehr