3
Mai
2019

BPatG: Barösta zu Barista wie Rösta zu rösten – auf den Wortsinn kommt es an!

Das BPatG hat mit Beschluss vom 22. März 2019 die Beschwerde der widersprechenden Inhaberin der Wortmarke „Rösta“ gegen die Wort-/Bildmarke „barösta kaffeebar“ zurückgewiesen. Trotz Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. -ähnlichkeit bestehe aufgrund unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und ausreichenden Markenabstands keine Verwechslungsgefahr i. S. d. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. » Lesen Sie mehr

14
Feb
2019

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) tritt in Kraft

Am 14. Januar 2019 trat die Novellierung des Markengesetzes durch das MaMoG in Kraft, mit der eine Reihe von obligatorischen und fakultativen Vorgaben der neugefassten EU-Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 ins deutsche Recht umgesetzt wurde. Neben einigen Veränderungen mit klarstellendem Charakter kommt es durch das MaMoG auch zu einer Reihe von echten Neuerungen für das nationale deutsche Markensystem.Dieser Beitrag skizziert die für die Praxis relevantesten Änderungen.

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