25
Okt
2017

Podiumsdiskussion: Brauchen Buchverleger ein eigenes Leistungsschutzrecht?

Anlässlich der Buchmesse in Frankfurt veranstaltete der Deutsche Fachverlag am 12. Oktober 2017 eine Podiumsdiskussion zu dem Thema, inwieweit auch Buchverleger ein eigenes Leistungsschutzrecht benötigen.

Die durchaus lebhafte und konträre Diskussion nahm ihren Ursprung in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 12. April 2016 in dem Verfahren Vogel ./. VG WORT (Az.: I ZR 198/13). Mit dieser Entscheidung sprachen die Karlsruher Richter den Verlegern die Stellung als „Berechtigte“ im Sinne der kollektiven Rechtewahrnehmung ab. Dies mit der Folge, dass die traditionelle Verlegerbeteiligung an Ausschüttungen der VG WORT vor dem Aus stand.

Zwar hat der Gesetzgeber die besagte Verlegerbeteiligung mit dem am 24. Dezember 2016 in Kraft getretenen Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung (UrhVergÄndG) in Reaktion auf das BGH-Urteil auf eine neue Grundlage gestellt. Doch basieren die neuen §§ 27 Abs. 2, 27a VGG wiederum auf einem vom Autor abgeleiteten Recht. Aus diesem Grunde wird nicht nur in Verlagskreisen intensiv diskutiert, ob es eines originären Leistungsschutzrechts für Buch Verleger bedarf. Umstritten ist dabei, ob den Verlagen hier bereits mit einem Beteiligungsanspruch sui generis an den Erlösen aus der kollektiven Rechtewahrnehmung gedient sein könnte. Ein solches ist beispielsweise in Art. 12 des Komissionsentwurfs für eine neue Urheberrechtsrichtlinie (COM(2016) 593 final) als Teil der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt vorgesehen. Eng verknüpft mit der Thematik ist auch die mitunter kontrovers geführte Diskussion, woran ein verlegerisches Leistungsschutzrecht anknüpfen könnte. » Lesen Sie mehr

24
Aug
2017

Einigung erzielt! Pauschalvergütung für E-Learning an Unis bleibt!

Das Studieren an deutschen Hochschulen im 21. Jahrhundert ist digital – natürlich! Aus Sicht des Urheberrechts ist der traditionelle Griff nach dem Buch im Regal der Universitätsbibliothek jedoch etwas anders zu bewerten als der elektronische Zugriff auf Werke, die in E-Learing-Plattformen wie ILIAS oder Moodle eingestellt wurden. Hochschulen und vor allem deren Studierende sollen auf solche technischen Möglichkeiten nicht verzichten müssen. Studium und Lehre sollen den digitalen Fortschritt für sich nutzen können. Dies geht jedoch nicht, ohne für eine angemessene Vergütung der Werkschaffenden, also in erster Linie der Autoren und Verlage, Sorge zu tragen.

Hier kommen die Verwertungsgesellschaften ins Spiel, die dafür verantwortlich zeichnen, dass eine solche angemessene Vergütung auch wirklich bei den Rechteinhabern ankommen. Die konkrete Festlegung und Berechnung der zu entrichtenden Tantiemen bildet dabei nicht selten eine Herausforderung. Damit eng verbunden ist die kontrovers diskutierte Frage, ob die Werknutzung einzelfallgenau erfasst werden kann oder gar muss oder alternativ auch eine Pauschalvergütung in Betracht kommt. » Lesen Sie mehr

9
Dez
2016

Digitales Lernen an der Uni – was bringt 2017?

So wie es derzeit aussieht, werden nicht wenige Universitäten ihre Lernplattformen, die sie bislang über Anbieter wie etwa ILIAS oder Moodle betreiben, zum 1. Januar 2017 vorerst schließen. Hintergrund sind unterschiedliche Ansichten betreffend die Vergütung der Urheber der eingestellten Lerninhalte. Im Folgenden sollen die wesentlichen Aspekte der Diskussion kursorisch zusammengefasst werden. » Lesen Sie mehr