8
Jun
2020

#Schleichwerbung – 15.300 Euro Vertragsstrafe für Influencerin

Eine deutsche Influencerin wurde vom LG Koblenz (Az. 1 HK O 45/17) zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 15.300 Euro verurteilt, weil sie in sozialen Medien kommerzielle Inhalte vorgestellt, den kommerziellen Zweck des jeweiligen Beitrags jedoch nicht hinreichend deutlich gemacht, habe. » Lesen Sie mehr

27
Dez
2017

Wie weit reicht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?

Abmahnungen wegen irreführender Werbung sind an der Tagesordnung – sei es, dass Wettbewerber Anstoß an einer Werbeaussage nehmen oder aber einer der zahlreichen Verbraucherschutzvereine. Verknüpft sind solche Abmahnungen stets mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. In einer solchen soll der Werbende sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichten, falls die Aussage künftig nochmals Verwendung finden sollte.

Oft werden derartige Versprechen auch abgegeben. Doch wie weit reicht das Unterlassungsgebot? Was muss man gegebenenfalls auch aktiv tun, um die fortgesetzte Verwendung zu stoppen? Muss man auch seine Geschäftspartner informieren und diese anhalten, die Aussage nicht mehr zu verwenden? Mit diesen Fragen befasst sich ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 23. November 2017 (Az: 6 U 197/16). Schon wenige Wochen zuvor hatte sich das Oberlandesgericht Celle mit einer ähnlichen Fragestellung befasst (vgl. Blogbeitrag vom 19. September 2017). Das Thema ist derzeit ersichtlich „heiß“. » Lesen Sie mehr