27
Mai
2020

Arbeitsrecht: Zurück zur neuen Normalität – können Kantinen wieder öffnen?

Unternehmen haben schnell und effektiv auf die Ausbreitung des Corona-Virus reagiert. Erste Schritte waren dabei oft die Schließung von Gemeinschaftsräumen und Kantinen. Jetzt, da erste Lockerungen erfolgen und die Gesellschaft sich wieder öffnet, muss auch das Arbeitsleben zu einer Form der „neuen Normalität“ zurückfinden. Das betrifft insbesondere die Kantinen. Hier müssen Unternehmen und Mitarbeiter einige Spielregeln beachten. » Lesen Sie mehr

25
Jun
2018

Free flow of data – politische Einigung erzielt

Industrie 4.0 kann kommen. Das ist jedenfalls das Signal, welches die Europäische Union letzte Woche ausgesandt hat. Nach nur einwöchiger Beratung haben Rat, Parlament und Kommission eine Einigung erzielt, wie der grenzübergreifende Umgang mit nicht-personenbezogenen Daten in einem Digitalen Binnenmarkt innerhalb der Union aussehen soll (Pressemitteilung). Anders als in so vielen anderen Fällen, wurden die Beratungen zu dem am 13. September 2017 von der Kommission vorgelegten Entwurf einer Verordnung über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der Europäischen Union (COM(2017) 495 final) zielstrebig zu einem guten Ende geführt. » Lesen Sie mehr

20
Jun
2018

EU Parlament stimmt über Drohnen-Verordnung ab

Die Zeiten, in denen Drohnen eher als Spielzeug denn als seriöses Flugelement angesehen wurden, sind lange vorbei – nun auch in Europa. Unbemannte Flugobjekte sind ein lukratives Geschäft: Prognosen zeigen, dass Drohnen innerhalb von zehn Jahren 10 % des gesamten EU-Luftverkehrs (etwa 15 Mrd. EUR pro Jahr) ausmachen und bis 2050 sogar mehr als 150 000 neue Arbeitsplätze schaffen könnten. » Lesen Sie mehr

8
Mai
2018

Portabilitätsverordnung: Überprüfung des Wohnsitzes von Bestandskunden steht an

Seit 1. April 2018 ist die neue Verordnung (EU) 2017/1128 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten („Portabilitätsverordnung“) in Kraft. Sie ist Teil der Bemühungen des europäischen Gesetzgebers zur Etablierung eines Digitalen Binnenmarktes in der gesamten Union. Nun steht die erste wichtige Deadline für Anbieter von sogenannten „Online-Inhaltediensten“ an. Als ein solcher dienst gilt, wer über das Internet Filme, TV-Shows, Sportübertragungen, Musik, E-Books, Videospiele oder ähnliche Inhalte per Download oder als Stream anbietet. Bis zum

2. Juni 2018

müssen die Provider, zumindest sofern sie einen entgeltlichen Service anbieten, den Wohnsitzmitgliedstaat eines jeden ihrer Bestandkunden überprüft haben. » Lesen Sie mehr

19
Apr
2018

Paketzustellung über Grenzen hinweg – Rat verabschiedet finalen Verordnungstext

Der Digitale Binnenmarkt nimmt zunehmend Gestalt an. Dabei enden die Bemühungen von Kommission, Parlament und Rat um einen einheitlichen Rechtsrahmen für Internetaktivitäten innerhalb der Europäischen Union nicht am Bildschirm oder Smart Phone. Das Konzept ist breiter angelegt. Dies insbesondere deshalb, weil beispielsweise Waren, die online bestellt und gekauft werden, ihren Weg auch zum Käufer finden müssen, sei es ein Verbraucher oder ein Unternehmen. Bestehen auf der Ebene der Lieferkette nationale Hürden, so steht dies einem real existierenden digitalen Binnenmarkt ebenso entgegen wie Geo-Blocking oder ähnliche genuin „digitale“ Phänomene. » Lesen Sie mehr