6
Dez
2019

EuGH zu geografischer Ursprungsbezeichnung: Badischer „Balsamico“ zulässig

Der EuGH hat mit Urteil vom 4. Dezember 2019 (C-432/18) entschieden, dass die Bezeichnung eines aus badischen Weinen hergestellten Essigs als „Balsamico“ zulässig ist. Der Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ erstrecke sich nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe „aceto“ und „balsamico“. » Lesen Sie mehr

15
Mai
2019

EuGH zu Anspielung auf Ursprungsbezeichnung: Don Quijote reitet nur in der Mancha!

Der Gebrauch von Bildzeichen und Begriffen, die auf ein geografisches Gebiet anspielen, das mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung verbunden ist, kann eine rechtswidrige Anspielung auf diese darstellen. Dies hat der EuGH mit Urteil vom 02. Mai 2019 in einem Rechtsstreit entschieden, in dem es um die geschützte Ursprungsbezeichnung für Manchego-Käse ging (C-614/17). » Lesen Sie mehr