27
Mrz
2020

BGH zu Ursprungsbezeichnungen: Culatello aus Parma darf nicht „di Parma“ heißen!

Mit Urteil vom 12. Dezember 2019 (I ZR 21/19) hat der BGH entschieden, dass ein Hersteller von sog. Culatello, einem italienischen Edelschinken, diesen nicht unter der Bezeichnung „Culatello di Parma“ vertreiben darf, auch wenn der Schinken tatsächlich aus Parma stammt. Die Bezeichnung sei eine unzulässige Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Prosciutto di Parma“. » Lesen Sie mehr

6
Dez
2019

EuGH zu geografischer Ursprungsbezeichnung: Badischer „Balsamico“ zulässig

Der EuGH hat mit Urteil vom 4. Dezember 2019 (C-432/18) entschieden, dass die Bezeichnung eines aus badischen Weinen hergestellten Essigs als „Balsamico“ zulässig ist. Der Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ erstrecke sich nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe „aceto“ und „balsamico“. » Lesen Sie mehr

15
Mai
2019

EuGH zu Anspielung auf Ursprungsbezeichnung: Don Quijote reitet nur in der Mancha!

Der Gebrauch von Bildzeichen und Begriffen, die auf ein geografisches Gebiet anspielen, das mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung verbunden ist, kann eine rechtswidrige Anspielung auf diese darstellen. Dies hat der EuGH mit Urteil vom 02. Mai 2019 in einem Rechtsstreit entschieden, in dem es um die geschützte Ursprungsbezeichnung für Manchego-Käse ging (C-614/17). » Lesen Sie mehr