26
Sep
2017
Blockchain

Blockchain – Use Case Copyright

Im Zusammenhang mit der digitalen Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke macht der Begriff der „value gap“ seit geraumer Zeit die Runde. Dabei geht es um die Frage, ob Urheber und Rechteinhaber bei der Verwendung und Anzeige ihrer Werke auf Internetplattformen hinreichend an den dort erzielten Erlösen beteiligt werden. Die Europäische Kommission hat diesen Aspekt unlängst im Rahmen ihrer Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt, genauer gesagt im Kontext ihres Entwurfs für eine Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (COM(2016 593 final), aufgegriffen und ein schärferes Monitoring für bestimmte Plattformbetreiber gefordert. Ob dies so kommen wird, ist noch offen. Dass die Blockchain-Technologie Optionen für die Rückverfolgung der Lizenzkette bis hin zum Urheber und damit dessen Partizipation an den im Netz erzielten Einnahmen bietet, dürfte unbestreitbar sein. Die Frage ist nur, wo macht dies Sinn? » Lesen Sie mehr

30
Mai
2017
Europa

Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten – Quo vadis Enforcement-Richtlinie?

Der Digitale Binnenmarkt innerhalb der Europäischen Union nimmt Gestalt an. Die Reform des europäischen Urheberrechts ist ein „Herzstück“ dieses Projekts. Doch wie sieht es mit der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte aus? Auch die Richtlinie 2004/48 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ist in die Jahre gekommen und bedarf erkennbar einer Überholung. Dies wollte die Kommission im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt angehen. Doch sind die Verhandlungen hier ins Stocken geraten.

Jüngst wurde hierzu ein Schreiben der Generaldirektorin Lowri Evans an Thomasz Husak, den Kabinettschef von Kommissarin Elżbieta Bieńkowska (Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU), geleakt. Es datiert vom 22. März 2017 und enthält äußerst interessante Einblicke in den Stand der Reformen und die Differenzen zwischen den unterschiedlichen Lagern. » Lesen Sie mehr

23
Mai
2017
Buch aufgeschlagen

Europa reformiert sein Urheberrecht

Der digitale Binnenmarkt für Europa nimmt zunehmend an Gestalt an. Seit die Europäische Kommission im Mai 2015 ihre Strategie zur Verwirklichung eines solchen Binnenmarktes vorgestellt hat, ist einiges passiert. Zuletzt hat die Kommission am 10. Mai 2017 in ihrer Mid-term Review eine Zwischenbilanz gezogen. In Mitten der Anstrengungen um ein barrierefreies Internet innerhalb der Union steht die Reform und Modernisierung des europäischen Urheberrechts. Die Halbzeitbilanz der Kommission lädt daher geradezu ein, einen etwas genaueren Blick auf die angestoßenen Reformen gerade im Bereich des Urheberrechts zu werfen. » Lesen Sie mehr

19
Mrz
2017
Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)

Urheberrechtsrichtlinie: Was wird aus dem Haftungsprivileg für Internet Provider?

Seitdem erste Änderungsvorschläge des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments zur geplanten Urheberrechtsrichtlinie im Internet kursieren, ist die europäische Urheberrechtsreform wieder in aller Munde. Der Bericht, für den MEP Therese Comodini Cachia verantwortlich zeichnet, umfasst insgesamt 73 (!) Änderungsvorschläge. Das Parlament mahnt mithin deutlichen Nachbesserungsbedarf an dem Kommissionsentwurf vom 14. September 2016 (COM(2016) 593 final) an.

Ein erstes Schlaglicht haben wir in unserem Blogbeitrag vom 14. März 2017 auf das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger geworfen. Während die Europäische Kommission ein solches befürwortet, spricht sich das Parlament – jedenfalls nach dem Cachia-Report – gegen die Einführung eines solchen Rechts aus. Mit diesem Beitrag möchten wir Art. 13 des Kommissionsentwurfs in den Blick nehmen, mit dem die Kommission Dienste-Anbieter stärker in die Pflicht nehmen will, das Angebot auf den eigenen Plattformen zu überwachen. Das Parlament steht der Einführung solcher neuer Pflichten deutlich kritisch gegenüber. » Lesen Sie mehr

14
Mrz
2017
Europa

Urheberrechtsrichtlinie: Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments geleakt

Es war am 14. September 2016, als die Europäische Kommission im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt den lang erwarteten Richtlinienvorschlag zur Modernisierung des europäischen Urheberrechts vorlegte (COM(2016) 593 final). Der Entwurf löste heftige Diskussionen aus, geizte er doch nicht mit sensiblen Themen wie Text and Data Mining, einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger oder neuen Pflichten für Plattformbetreiber. Nun liegt – vorerst in geleakter Fassung – eine erste Stellungnahme des Europäischen Parlaments vor. Genauer gesagt, der Report der MEP Therese Comodini Cachia, die als Berichterstatterin im Rechtsausschuss verantwortlich zeichnet, ist seit kurzem im Netz verfügbar. Nicht weniger als 73 (!) Änderungsvorschläge hält der Report bereit – bei gerade einmal 24 Artikeln des Richtlinienentwurfs eine durchaus stolze Zahl. » Lesen Sie mehr