8
Jan
2018
Fueller (Feder)

Kommissionspapier geleakt – Leistungsschutzrecht für Presseverleger sinnvoll?

Die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger auf europäischer Ebene ist heiß umstritten. Der Vorschlag der Europäische Kommission für eine neue Urheberrechtsrichtlinie (COM (2016) 593) enthält in Artikel 11 ein solches Recht. Im Europäischen Parlament stieß dieser Artikel zunächst auf Skepsis. In einer ersten Stellungnahme sprach sich der Rechtsausschuss des Parlaments (JURI) gegen ein Leistungsschutzrecht und für eine gesetzliche Vermutung aus, dass Presseverleger die Rechte ihrer Autoren geltend machen können. Mit dem Wechsel in der Person des Rapporteurs – Axel Voss übernahm 2017 die Rolle von Therese Comodini Cachiaschwenkte der Ausschuss jedoch in Richtung der Kommissionsposition (siehe unseren Blog hierzu).

Unlängst aber wurde die Entwurfsfassung eines von der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission (Joint Research Centre – JRC) erarbeiteten Papiers publik, welches sich intensiv mit den zu erwartenden Auswirkungen eines solchen Leistungsschutzrechts auseinandersetzt. Bei dem JRC handelt es sich um den wissenschaftlichen Dienst der Kommission. Das Papier ist überschrieben mit dem Titel „Online News Aggregation and Neighbouring Rights for News Publishers“ und kommt zu dem Schluss, dass „law can create a right but market forces have valued this right at a zero price“. Der wirtschaftliche Nutzen eines Leistungsschutzrechts tendiert laut der Verfasser des Papiers also gegen Null. » Lesen Sie mehr

8
Mai
2017
Kamera

OLG Köln: Löschung von Metadaten ist Urheberrechtsverstoß

Als sogenannte „Metadaten“ bezeichnet man Hintergrundinformationen zu einem Werk – etwa den Namen des Buchautors oder Bildfotografen. Solche Daten haben einen nicht zu unterschätzenden Wert, denn machen sie das Werk er recherchierbar. Das Oberlandesgericht Köln hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil festgestellt, dass die Weitergabe von Fotos, deren Metadaten unbefugt bearbeitet oder gelöscht wurden, gegen das Urheberrecht verstößt (Urt. v. 20. Januar 2017, Az. 6 U 105/16). Die Entscheidung erging zu § 95c UrhG. Diese Norm kann – wie das Gericht nun klarstellt – auch bereits durch grobe Fahrlässigkeit verletzt werden. » Lesen Sie mehr

8
Mrz
2016
Bücher aufgeschlagen

Der „gerechte Ausgleich“ im Urheberrecht – Schadensersatz- oder Vergütungsanspruch?

Das Urheberrecht gewährt seinem Inhaber, etwa einem Autor oder Künstler, das Monopol zu entscheiden, ob und wer dieses Werk nutzen und insbesondere vervielfältigen darf. Gerade Bücher und Zeitschriften werden heutzutage jedoch täglich hundertfach in Bibliotheken und Universitäten, aber auch im Copy Shop nebenan kopiert. Hier sieht das Gesetz vor, dass der Urheber einen „gerechten Ausgleich“ zu erhalten hat. Diese Regelung findet sich unter anderem in Art. 5 Abs. 2 lit. b der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft. » Lesen Sie mehr