13
Dez
2019

OLG Frankfurt erklärt Serie „Skylines“ für zulässig – kein Happy End für die Fans…

Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 21. November 2019 (16 W 56/19) entschieden, dass die Verbreitung der Netflix-Serie „Skylines“ durch die Kunstfreiheit geschützt ist; sie verletze weder Persönlichkeits- noch Unternehmenspersönlichkeitsrechte. Der Beschluss ist nicht anfechtbar. » Lesen Sie mehr

22
Mai
2019

BVerfG: Filesharing – Eltern haften für ihre Kinder

Müssen Inhaber eines Internetanschlusses darlegen, welches Familienmitglied über ihren Anschluss Urheberrechtsverletzungen begangen hat, um ihrer sekundären Darlegungslast gerecht zu werden oder ist dieser Eingriff mit Art. 6 Abs. 1 GG unvereinbar? Mit dieser Frage beschäftigte sich jüngst das BVerfG und lehnte die Annahme der Verfassungsbeschwerde eines Ehepaars mit Beschluss vom 18.02.2019 ab. » Lesen Sie mehr

28
Apr
2017

EuGH: Bereits der Verkauf eines Mediaplayers ist eine öffentliche Wiedergabe

Es ist wahrlich kein Ende in Sicht, was Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Begriff der „öffentlichen Wiedergabe“ angeht. Mit Urteil vom 26. April 2017 hat der Gerichtshof entschieden, dass bereits der Verkauf von Mediaplayern, die vorinstallierte Add-ons mit Links zu illegalen Streaming-Webseiten enthalten, eine solche Wiedergabe darstellt (Rs. C-527/15Filmspeler). Der Rechteinhaber kann sich mithin gegen den Vertrieb solcher Geräte zur Wehr setzen. Zudem stellt der Vorgang des Streamings auf dem Mediaplayer keine erlaubte, weil bloß flüchtige und vorübergehende, Vervielfältigung des Werks dar. » Lesen Sie mehr