27
Jan
2016

DSM: Europäisches Parlament veröffentlicht Stellungnahme zur DSM Strategie

Nachdem die Europäische Kommission im Mai letzten Jahres ihre Strategie für den digitalen Binnenmarkt präsentiert hat, meldete sich am 19. Januar 2016 das Europäische Parlament zu Wort. In einer umfassenden Resolution mit dem Titel „Auf dem Weg zu einer Akte zum digitalen Binnenmarkt“ begrüßten die europäischen Abgeordneten das Vorhaben der Kommission, Europa fit für den digitalen Binnenmarkt zu machen (vgl. auch die Pressemitteilung). Gleichzeitig zeigte sich das Europäische Parlament besorgt darüber, dass der Europäische Gesetzgeber bisher eher zurückhaltend auf die digitale Entwicklung in Europa eingegangen ist. Dadurch habe man wichtige Innovationsschübe wie soziale Netzwerke und die Wirtschaft des Teilens zum Teil verpasst. » Lesen Sie mehr

15
Okt
2015

Digital Single Market (II) – Die Strategie der Europäischen Kommission

Die „Strategie für den Europäischen Digitalen Binnenmarkt“ (COM(2015) 192) gehört zurzeit sicherlich zu den ambitioniertesten Reformpaketen der Europäischen Kommission. Um das erklärte Ziel eines auch im Internet real existierenden Binnenmarktes zu erreichen, hat die Kommission bereits einige Konsultationen angestoßen und die aus ihrer Sicht drängendsten Fragen an die breite Öffentlichkeit gerichtet. Die Erkenntnisse aus diesen Konsultationen sollen später dann in die Referentenentwürfe zu den einzelnen Gesetzgebungsmaßnahmen einfließen. » Lesen Sie mehr

9
Okt
2015

Digital Single Market (I) – Die Strategie der Europäischen Kommission

Am 6. Mai 2015 hat die Europäische Kommission ihre „Strategie für den Europäischen Digitalen Binnenmarkt“ (COM(2015) 192) vorgestellt. Es ist das erklärte Ziel der Kommission, das seit jeher zentrale Bestreben der Europäischen Union, die Errichtung eines real existierenden Binnenmarkts, auch in der digitalen Welt umzusetzen. Nach Art. 26 Abs. 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) umfasst der Binnenmarkt „einen Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist“. Es soll mithin mehr entstehen als eine bloße Freihandelszone oder eine Zollunion. Es geht um einen wirklichen Markt im ökonomischen Sinn, in dem Angebot und Nachfrage den Preis bestimmen und die typischen Marktmechanismen sich entwickeln können. Nach dem Willen der Kommission sollen nunmehr auch im Online-Bereich die Voraussetzungen für einen solchen Markt geschaffen werden. » Lesen Sie mehr

21
Sep
2015

Digital Single Market – Bundesregierung unterstützt EU-Kommission

Im vergangenen Mai hat die Europäische Kommission ihre „Strategie für den Europäischen Digitalen Binnenmarkt“ vorgestellt. Die Verwirklichung eines gemeinsamen Binnenmarktes ist einer der Grundpfeiler der Europäischen Union (Art 26 Abs. 2 AEUV). Nunmehr soll das Binnenmarktziel verstärkt auch in der digitalen Welt umgesetzt werden. In der vergangenen Woche hat sich die Bundesregierung mit einer Stellungnahme zu der Strategie der EU-Kommission geäußert und ihre Unterstützung signalisiert. » Lesen Sie mehr