15
Jun
2020

Der unaufhaltsame Ausbruch von „Corona-Marken“

Während sich die Welt mit der Covid-19-Pandemie und ihren weitreichenden Auswirkungen befasst, scheinen einige die globale Debatte um das Virus SARS-CoV-2 für sich nutzen zu wollen – nämlich, indem sie Markenanmeldungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus einreichen und so versuchen, bestimmte Begriffe für sich gewinnbringend zu monopolisieren. » Lesen Sie mehr

6
Mrz
2020

Nach EuGH-Urteil: „Fack Ju Göhte“ mit guten Chancen auf Markeneintragung

Der EuGH hat mit Urteil vom 27. Februar 2020 (C-240/18 P) Entscheidungen des EuG und des EUIPO aufgehoben, mit denen der Produktionsfirma der bekannten „Fack Ju Göhte“-Filmreihe die Eintragung eines entsprechenden Wortzeichens als Marke versagt worden war. Entgegen der Auffassung der Vorinstanzen verstoße das Zeichen „Fack Ju Göhte“ nicht gegen die guten Sitten. » Lesen Sie mehr

28
Nov
2017
Sabine Reimann
Sabine Reimann
Immobilienwirtschaftsrecht / Düsseldorf
E-Mail: sabine.reimann@hoganlovells.com
Telefon: +49 211 13 68 513
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Sabine Reimann

Weihnachtskitsch im Überfluss?

Nun ist es wieder so weit, Weihnachten steht vor der Tür. Das Wettrennen um die schönste Weihnachtsdekoration in den Kaufhäusern und Shopping-Malls ist eröffnet. Lichterketten, Lametta, gigantische Weihnachtsbäume und vieles mehr schmücken die Straßen und Einkaufsmeilen.

Erlaubt ist, was gefällt? Grundsätzlich ja, aber…! Zwar teilt nicht jeder jedermanns Geschmack, so dass Weihnachts- und andere Dekorationen bereits Gegenstand mehrerer Gerichtsentscheidungen waren. Insbesondere blinkende Lichterketten und wenig traditionelle Weihnachtsdekoration können unter dem Aspekt der Ästhetik kritisch zu betrachten sein. Die Frage der Zulässigkeit von Weihnachtsdekoration hängt aber nicht von der Ästhetik ab; bereits mehrfach haben die Gerichte entschieden, dass ein Verbot von Weihnachtsdekoration wegen Verstoßes gegen die Ästhetik ausgeschlossen ist. » Lesen Sie mehr