5
Nov
2018
Blog

„Afghanistan-Papiere“: Generalanwalt lehnt Urheberrechtsverletzung ab

Kann sich die Bundesrepublik Deutschland auf ein Urheberrecht an militärischen Lageplänen berufen? Das ist die Kernfrage, die aktuell den Europäischen Gerichtshof (EuGH) beschäftigt (Az.: C-469/17). Doch bevor sich der Gerichtshof vermutlich im Frühjahr 2019 mit einem Urteil zu der Thematik äußern wird, hat nunmehr der Generalanwalt Maciej Szpunar am 25. Oktober 2018 seine Schlussanträge veröffentlicht. Darin bezieht Szpunar deutlich Position. Das Vorlageverfahren des Bundesgerichtshofs (BGH) sei bereits unzulässig. Denn der BGH habe das Verfahren zunächst zu weiteren Sachverhaltsaufklärung an das Berufungsgericht zurückverweisen müssen, so der Generalanwalt. Im Übrigen hegt er erhebliche Zweifel an der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit der in Rede stehenden Dokumente. Darüber hinaus führe die Meinungs- und Informationsfreiheit dazu, dass sich ein Mitgliedstaat in dieser speziellen Situation nicht auf ein Urheberrecht berufen könne. » Lesen Sie mehr

20
Jan
2016
Legal

Urheberrecht: OLG Zweibrücken urteilt über Sachkunde auf der Richterbank

In einer jüngst veröffentlichten Entscheidung urteilte das Oberlandesgericht Zweibrücken über das Maß an Sachkunde, welches auf der Richterbank bestehen muss, um die urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Werks in eigener Anschauung und ohne Hinzuziehung eines Sachverständigen entscheiden zu können. Die Berufungsrichter hoben schlussendlich das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Frankenthal (28. Oktober 2014, Az: 6 O 161/14) auf und verwiesen den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurück an das Landgericht. (Urt. v. 19. November 2015, Az.: 4 U 186/14). » Lesen Sie mehr