6
Jul
2018
Eimer

Europäisches Parlament stoppt vorerst umstrittenen Entwurf zur Urheberrechtsreform

In Straßburg geht eine bemerkenswerte Parlamentswoche zu Ende. Am Donnerstag, den 5. Juli 2018 hat das Europäische Parlament den weiteren Fortgang der Reformbemühungen für ein modernes, digitales Urheberrecht in Europa vorerst gestoppt. Der vom Rechtsausschuss (JURI) eingebrachte Kompromissvorschlag für eine neue Urheberrechtsrichtlinie (COM(2016) 593) wurde abgelehnt. Damit kann der Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission nun nicht wie geplant starten. Vielmehr wird das Parlament nach der Sommerpause in der Sitzungswoche vom 10. bis 13. September 2018 einen neuerlichen Anlauf nehmen und versuchen, sich auf eine einheitliche Position zu verständigen. » Lesen Sie mehr

14
Feb
2018
Europa

Urheberrechtsreform: Rechtsausschuss soll am 27. März 2018 abstimmen

Schon mehrfach haben wir an dieser Stelle über die Bestrebungen der Europäischen Union berichtet, das Urheberrecht in Europa zu reformieren und es an die Erfordernisse moderner digitaler Verwertung anzupassen. Es liegt nahezu anderthalb Jahre zurück, dass die Kommission einen ersten Richtlinienentwurf vorgestellt hat. Seitdem ist viel gestritten worden, welchen Weg die Reform idealerweise nehmen sollte. Dies verwundert kaum angesichts der Brisanz und der erheblichen Reichweite des Themas. Urheberrecht betrifft jeden, angefangen von den Werkschaffenden (Autoren, Darsteller, Fotografen, etc.) über Verlage, Produktionsfirmen, Verlage und Medienunternehmen bis hin zu Plattformen, Suchmaschinen und nicht zuletzt den „normalen“ Internetnutzer. Dementsprechend anspruchsvoll ist das Ziel der EU, einen fairen digitalen Marktplatz für urheberrechtlich geschützte Inhalte zu schaffen. Ein ganz wesentlicher Schritt zur Verwirklichung dieses Ziels steht nun bald bevor: der Rechtssausschuss des Europäischen Parlaments wird aller Voraussicht nach am 27. März 2018 über die abschließende Position des Parlaments beraten und abstimmen. » Lesen Sie mehr

12
Dez
2017
Europa

Große Reform der Umsatzsteuer im grenzüberschreitenden Warenverkehr–was erwartet uns

In der EU Ratssitzung am 4. Oktober 2017 hat die Europäische Kommission ihr neues Vorgehen vorgestellt (https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/initiatives/com-2017-569_en). Schwerpunkt der Änderung ist die Einrichtung eines zweistufigen definitiven Umsatzsteuersystems unter Einführung einer ausschließlichen Besteuerung im Bestimmungsland. » Lesen Sie mehr

23
Mai
2017
Buch aufgeschlagen

Europa reformiert sein Urheberrecht

Der digitale Binnenmarkt für Europa nimmt zunehmend an Gestalt an. Seit die Europäische Kommission im Mai 2015 ihre Strategie zur Verwirklichung eines solchen Binnenmarktes vorgestellt hat, ist einiges passiert. Zuletzt hat die Kommission am 10. Mai 2017 in ihrer Mid-term Review eine Zwischenbilanz gezogen. In Mitten der Anstrengungen um ein barrierefreies Internet innerhalb der Union steht die Reform und Modernisierung des europäischen Urheberrechts. Die Halbzeitbilanz der Kommission lädt daher geradezu ein, einen etwas genaueren Blick auf die angestoßenen Reformen gerade im Bereich des Urheberrechts zu werfen. » Lesen Sie mehr

1
Sep
2016
Europa

Digitaler Binnenmarkt: Entwurf einer neuen Urheberrechtsrichtlinie „geleakt“

Brüssel ist erkennbar zurück aus dem Sommerurlaub. Nachdem in der vergangenen Woche ein umfangreiches Staff Working Paper der Kommission zur Modernisierung des Urheberrechts „geleakt“ wurde (vgl. Blogbeitrag), wurde nun ein erster Entwurf der neuen Urheberrechtsrichtlinie publik. Dieser befasst sich zum einen mit neuen und für die Mitgliedstaaten verbindlichen Beschränkungen des Urheberrechts, zum anderen soll ein erweitertes Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf europäischer Ebene eingeführt werden. Auch zu vergriffenen Werken enthält der Richtlinienentwurf Bestimmungen. Schließlich wagt die Kommission einen zaghaften Versuch der Regulierung von Video-on-Demand Plattformen und deren Nutzung audiovisueller Werke. Zu guter Letzt wird auch die faire Bezahlung von Urhebern und ausübenden Künstlern thematisiert. Dies alles geschieht im Kontext der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt. » Lesen Sie mehr