8
Aug
2018
Kamera

EuGH: Re-Posten von Fotos im Netz ist eine „öffentliche Wiedergabe“

Stellt es eine Urheberrechtsverletzung dar, wenn ein Werk zunächst von einer frei zugänglichen Website auf einen privaten Server kopiert und dann auf einer anderen Website hochgeladen wird? Nach dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) lautet die eindeutige Antwort „Ja!“. Das Hochladen stell eine Wiedergabehandlung dar. Diese ist auch öffentlich, da sie sich an ein neues Publikum richtet. Der Tatbestand der öffentlichen Wiedergabe ist mithin erfüllt, weshalb es der Autorisierung durch den Rechteinhaber bedarf. Liegt diese nicht vor, ist ein Urheberrechtsverstoß gegeben, der unter anderem Unterlassungspflichten und Schadensersatz nach sich zieht. Damit grenzen die Luxemburger Richter den Fall des Re-Posten deutlich vom bloßen Verlinken von Content im Internet ab.

Die aktuelle Entscheidung in Sachen Córdoba bildet so einen weiteren Meilenstein in der Rechtsprechung zur digitalen Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken. Sie führt zu einer weiteren Klärung der Rechtslage und ist insofern sehr zu begrüßen (Urteil vom 7. August 2018, C-161/17Córdoba). » Lesen Sie mehr

30
Apr
2018
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Öffentliche Wiedergabe eines Fotos im Netz – was ist erlaubt?

Die öffentliche Wiedergabe bzw. das öffentliche Zugänglichmachen im Netz sind urheberrechtlich relevante Handlungen. Sie bedürfen grundsätzlich der Gestattung durch den Urheber. Aber wann liegt eine solche Handlung konkret vor? Hier scheiden sich die Gesiter nur allzu oft. Die Gerichte müssen immer wieder entscheiden. Im Zentrum steht dabei die Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der InfoSoc-Richtlinie 2001/29. Unlängst hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wieder Fragen zum Verständnis der Norm vorgelegt. Es geht um ein Foto, wlches die spanische Stadt Córdoba zeigt. Das Verfahren wird unter dem Aktenzeichen C-161/17 geführt. Am 25. April 2018 hat der Generalanwalt des EuGH seine Schlussanträge zu diesem Verfahren vorgelegt. Darin vertritt er eine nivht für jeden vorhersehbare Meinung. » Lesen Sie mehr