14
Sep
2017

Brexit – Erstes Positionspapier zum Umgang mit geistigem Eigentum

Im März 2019 wird Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Das ist das bekannte Ergebnis des Referendums am 23. Juni 2016. Seinerzeit stimmten 51,89 % der Wähler – oder 37,44 % der Wahlberechtigten – für den sogenannten „Brexit“. Am 29. März 2017 stellte die britische Regierung den Antrag nach Art. 50 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) und leitete damit den formalen Austrittsprozess ein.

Der Brexit wird sich auf nahezu alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens auswirken, auch auf den Umgang mit geistigen Eigentumsrechten, also dem „Intellectual Property“ oder kurz „IP“. Zwar bestimmt sich der Schutz geistigen Eigentums in weiten Teilen noch nach dem sogenannten Territorialitätsprinzip, doch sind geistige Schutzrechte schon seit langem keine rein nationale Domäne mehr. Man denke nur an die seit langem existierende Unionsmarke oder das lange ersehnte europäische Einheitspatent, aber auch die zunehmende Harmonisierung im Bereich des europäischen Urheberrechts.

Es stellt sich damit auch eine Reihe brennender Fragen, wie der Brexit sich auf den Umhang mit Intellectual Property in Europa auswirken wird. Hierzu hat die Europäische Kommission nun ein erstes Positionspapier veröffentlicht. Auf dieses soll im Folgenden ein nährer Blick geworfen werden. » Lesen Sie mehr