24
Jun
2019

EuG zu Geschmacksmustern: Porsche 911 fehlt die Eigenart

Das EuG hat am 06. Juni 2019 zwei für den Porsche 911 angemeldete Geschmacksmuster aus dem Jahre 2004 für nichtig erklärt und damit die Entscheidung des EUIPO bestätigt, dass den neueren Modelle des 911 die eintragungsfähige Eigenart fehlt, da diese sich nicht deutlich genug von den bereits im Jahre 1996 geschützten Vorgängermodellen unterscheiden. » Lesen Sie mehr

13
Aug
2018

Entscheidung im Urheberrechtsstreit um Porsche-Design

Das Design des ersten Serien-Porsches ist weltberühmt. Auch die nachfolgenden Modellreihen orientieren sich bis heute mit großem Erfolg an der ursprünglichen Formgebung. Die Erbin des seinerzeitigen Porsche-Entwicklers Erwin Komenda hat nunmehr auf Zahlung eines urheberrechtlichen Fairness-Ausgleichs geklagt. Dies allerdings ohne Erfolg, denn das Landgericht Stuttgart sieht die Voraussetzungen des sogenannten „Bestseller“-Paragraphen § 32a UrhG für nicht gegeben an. Mit Urteil vom 26. Juli 2018 wurde die Klage abgewiesen. Die neuen Modellreihen stellen eine freie Benutzung im Sinne des § 24 Abs. 1 UrhG dar (Az. 17 O 1324/17) Die Pressemitteilung zu der Entscheidung wurde unlängst veröffentlicht. » Lesen Sie mehr