16
Mai
2018

Einhornjagd

Bundeskartellamt und österreichische Bundeswettbewerbsbehörde veröffentlichen Entwurf eines Leitfadens zum neuen Schwellenwert in der Fusionskontrolle

Blogserie zur 9. GWB-Novelle

Seit 2017 gilt in Deutschland und Österreich ein neuer Schwellenwert in der Fusionskontrolle, der nicht mehr von den Umsätzen der beteiligten Unternehmen abhängt, sondern dem Wert der Transaktion. Auch der Erwerb eines Unternehmens ohne Umsätze wie z.B. eines Start-ups muss danach angemeldet werden, wenn der Wert der Gegenleistung EUR 400 Mio. (Deutschland) bzw. EUR 200 Mio. (Österreich) überschreitet und das Zielunternehmen „erhebliche Inlandstätigkeit“ aufweist (siehe unseren Blog dazu hier).

Die Bestimmung der Gegenleistung oder der Inlandstätigkeit wirft allerdings in der Praxis häufig erhebliche Probleme auf. Sind Earn-out-Klauseln bei Biotech-Unternehmen als Bestandteil der Gegenleistung zu behandeln? Ist ein Unternehmen erheblich in Deutschland tätig, auch wenn es weniger als EUR 5 Mio. Umsatz erzielt?

Diese und andere Fragen wollen das Bundeskartellamt und die österreichische Bundeswettbewerbsbehörde mit ihrem am 14. Mai 2018 veröffentlichten Entwurf eines gemeinsamen Leitfadens zu den neuen Transaktionswert-Schwellen beantworten. » Lesen Sie mehr

8
Jan
2018

Interpol: Erneuter Schlag gegen den illegalen Onlinehandel mit Arzneimitteln

Immer häufiger und spezialisierter gehen Strafverfolgungsbehörden auch in Deutschland gegen den illegalen Handel mit Arzneimitteln und Medizinprodukten vor. Die Hintergründe für die zunehmenden Aktivitäten von Zoll, Polizei und Staatsanwaltschaften liegen auf der Hand:

Längst hat sich das Geschäft rund um den rechtswidrigen Vertrieb von Pharmaprodukten zu einem traurigen und höchst profitablen Wachstumsmarkt entwickelt. Nicht umsonst werden in Ermittlerkreisen Arzneimittelfälschungen gerne auch als „das neue Kokain“ bezeichnet. Dass dieser Vergleich nicht allzu weit hergeholt ist, wird schnell deutlich, wenn man sich vor Augen führt, dass nachgemachte Präparate oft wesentlich günstiger von Tätern eingekauft und hergestellt werden können als konventionelle Drogen, sich gleichzeitig aber auch mit Arzneimittelfälschungen ein höherer Verkaufspreis erzielen lässt. Die tatsächlichen Ausmaße des illegalen Handels erahnen ließen erst jüngst wieder die Ergebnisse der von Straf- und Zollbehörden durchgeführten „Operation Pangea X“.

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