8
Jan
2018
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Interpol: Erneuter Schlag gegen den illegalen Onlinehandel mit Arzneimitteln

Immer häufiger und spezialisierter gehen Strafverfolgungsbehörden auch in Deutschland gegen den illegalen Handel mit Arzneimitteln und Medizinprodukten vor. Die Hintergründe für die zunehmenden Aktivitäten von Zoll, Polizei und Staatsanwaltschaften liegen auf der Hand:

Längst hat sich das Geschäft rund um den rechtswidrigen Vertrieb von Pharmaprodukten zu einem traurigen und höchst profitablen Wachstumsmarkt entwickelt. Nicht umsonst werden in Ermittlerkreisen Arzneimittelfälschungen gerne auch als „das neue Kokain“ bezeichnet. Dass dieser Vergleich nicht allzu weit hergeholt ist, wird schnell deutlich, wenn man sich vor Augen führt, dass nachgemachte Präparate oft wesentlich günstiger von Tätern eingekauft und hergestellt werden können als konventionelle Drogen, sich gleichzeitig aber auch mit Arzneimittelfälschungen ein höherer Verkaufspreis erzielen lässt. Die tatsächlichen Ausmaße des illegalen Handels erahnen ließen erst jüngst wieder die Ergebnisse der von Straf- und Zollbehörden durchgeführten „Operation Pangea X“.

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5
Mrz
2016
Fussball

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) darf den Bundesadler in seiner Marke behalten

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat mit Beschluss vom 30.10.2015 (S 208/14 Lösch) entschieden, dass die deutsche Wort-/Bildmarke “Deutscher Fussball-Bund” eine heraldische Nachahmung des Bundesadlers enthält. Ein Schutzversagungsgrund nach § 8 II Nr. 6 MarkenG liegt aber nur vor, wenn Hoheitszeichen in einer Marke als Hinweis auf eine offizielle Legitimation verwendet werden. Darauf kommt es aber im Ergebnis nicht an, da dem DFB das Führen des Adlers genehmigt wurde. » Lesen Sie mehr

6
Nov
2014
Kekse

BGH: Zur Begehungsgefahr bei Präsentation eines nachgeahmten Produkts auf einer Messe

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 23. Oktober 2014 (I ZR 133/13) entschieden, dass allein aus der Präsentation eines als Nachahmung beanstandeten Keksprodukts auf einer internationalen und ausschließlich dem Fachpublikum zugänglichen Süßwarenmesse in Deutschland noch nicht auf ein Anbieten oder Inverkehrbringen dieses Produkts in der gleichen Aufmachung im Inland geschlossen werden könne.

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