13
Dez
2019

OLG Frankfurt erklärt Serie „Skylines“ für zulässig – kein Happy End für die Fans…

Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 21. November 2019 (16 W 56/19) entschieden, dass die Verbreitung der Netflix-Serie „Skylines“ durch die Kunstfreiheit geschützt ist; sie verletze weder Persönlichkeits- noch Unternehmenspersönlichkeitsrechte. Der Beschluss ist nicht anfechtbar. » Lesen Sie mehr

1
Aug
2019

20 Jahre Rechtsstreit über 2 Sekunden Musik: EuGH zur unendlichen Sampling-Geschichte

Seit zwei Jahrzehnten beschäftigt der Fall „Metall auf Metall“ deutsche Gerichte. Nun musste sich auch der EuGH damit befassen und entschied mit Urteil vom 29. Juli 2019 (C-476/17), Sampling stelle ohne Zustimmung des Tonträgerherstellers zwar einen Eingriff in dessen Rechte dar. Keine Rechtsverletzung liege aber vor, wenn eine Wiedererkennung der Inhalte durch Veränderung ausgeschlossen sei. » Lesen Sie mehr

4
Jul
2019

LG Düsseldorf: Für Dostojewskis „Idiot“ komponierte Musik ist keine bloße Untermalung

Mit Urteil vom 12. Juni 2019 (12 O 263/18) hat das Landgericht (LG) Düsseldorf entschieden, dass das Schauspielhaus Düsseldorf nicht berechtigt ist, die von dem Tonkünstler Parviz Mir-Ali für das Schauspielhaus Dresden komponierte und arrangierte Musik zu „Der Idiot“ von Fjodor Dostojewski aufzuführen. Dies verletze die Urheberrechte des Frankfurter Komponisten. » Lesen Sie mehr

12
Dez
2018

Generalanwalt: Sampling ohne Erlaubnis ist urheberrechtlich unzulässig

Zwei Sekunden Musik sorgen nun mehr seit fast zwanzig Jahren für Streit. Die Rede ist vom berühmten Metall auf Metall Fall, der die deutschen und europäischen Gerichte seit 1999 beschäftigt. Das Verfahren dreht sich um die rechtliche Zulässigkeit des Samplings, also der Wiederverwertung einer entnommenen Tonsequenz in einem neuen Song. Rund anderthalb Jahre nachdem der BGH das Verfahren ausgesetztund dem EuGH vorgelegt hat, liegen nun die Schlussanträge des Generalanwalts am EuGH vor. Generalanwalt Szpunar hält Sampling ohne Erlaubnis für unzulässig (Rs. C-476/17 – Moses Pelham ua).

» Lesen Sie mehr

28
Nov
2017
Sabine Reimann
Sabine Reimann
Immobilienwirtschaftsrecht / Düsseldorf
E-Mail: sabine.reimann@hoganlovells.com
Telefon: +49 211 13 68 513
» zur Autorenseite
Sabine Reimann

Weihnachtskitsch im Überfluss?

Nun ist es wieder so weit, Weihnachten steht vor der Tür. Das Wettrennen um die schönste Weihnachtsdekoration in den Kaufhäusern und Shopping-Malls ist eröffnet. Lichterketten, Lametta, gigantische Weihnachtsbäume und vieles mehr schmücken die Straßen und Einkaufsmeilen.

Erlaubt ist, was gefällt? Grundsätzlich ja, aber…! Zwar teilt nicht jeder jedermanns Geschmack, so dass Weihnachts- und andere Dekorationen bereits Gegenstand mehrerer Gerichtsentscheidungen waren. Insbesondere blinkende Lichterketten und wenig traditionelle Weihnachtsdekoration können unter dem Aspekt der Ästhetik kritisch zu betrachten sein. Die Frage der Zulässigkeit von Weihnachtsdekoration hängt aber nicht von der Ästhetik ab; bereits mehrfach haben die Gerichte entschieden, dass ein Verbot von Weihnachtsdekoration wegen Verstoßes gegen die Ästhetik ausgeschlossen ist. » Lesen Sie mehr