16
Apr
2018
Modern Building
Ulrike Janssen
Ulrike Janssen
Immobilienwirtschaftsrecht, Hotelrecht / München
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Ulrike Janssen

Untervermietung stillschweigend geduldet – keine außerordentliche Kündigung!

Gewerbemietrecht: OLG Frankfurt, Urteil vom 11.09.2017 – 2 U 102/16

Ein eigenes widersprüchliches Verhalten und die stillschweigende Duldung der Untervermietung können die Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Mietverhältnisses hindern und somit eine außerordentliche Kündigung durch den Vermieter unmöglich machen.

Der Fall

Ein Vermieter kündigt dem Mieter außerordentlich und verlangt Räumung und Herausgabe der Gewerbefläche. Der wichtige Grund hierfür soll u.a. in unbefugten Untervermietungen sowie der Lagerung von Abbruchmaterial durch einen Untermieter auf einer benachbarten, ebenfalls im Eigentum des Vermieters befindlichen Fläche liegen. Der Vermieter hatte auf die Untermieter eingewirkt, die sodann direkte Mietverträge mit ihm abschlossen. » Lesen Sie mehr

23
Feb
2018
RE Pic

Anspruch auf Nutzungsentschädigung bei Ausübung des Vermieterpfandrechts

Einem Anspruch des Vermieters auf Nutzungsentschädigung nach § 546a BGB steht nicht entgegen, dass er sein Vermieterpfandrecht ausgeübt hat, wenn der Mieter die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses nicht an den Vermieter herausgegeben hat.

KG Berlin, Urteil vom 18.07.2016, Az. 8 U 234/14 » Lesen Sie mehr

15
Sep
2017
Hotel

FF&E im Hotelmietvertrag

Hinter dem kleinen und unscheinbaren Wort FF&E verbirgt sich ein in der Hotelbranche weitreichendes Feld. FF&E – also “Furniture, Fixtures & Equipment” – beschreibt die Ausstattung und Einrichtung von Hotels. Rechtlich ist dabei insbesondere die Regelung der Verantwortungsbereiche zwischen Mieter / Pächter (im Folgenden: Mieter) und Vermieter / Verpächter (im Folgenden Vermieter) zu beachten. Oftmals kommt es aber wegen fehlender vertraglicher Regelungen zu Unklarheiten und Streitigkeiten, was daran liegt, dass das weite Feld FF&E weder gesetzlich normiert noch allgemeingültig definiert ist. » Lesen Sie mehr