11
Jun
2018
Tuer
Ulrike Janssen
Ulrike Janssen
Immobilienwirtschaftsrecht, Hotelrecht / München
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Ulrike Janssen

Eine unzulässige Wertsicherungsklausel ist als AGB von Anfang an unwirksam

Gewerbemietrecht: LG Wuppertal, Urteil vom 24.11.2016 – 7 O 139/15

Eine Vertragsbestimmung, wonach sich die Miete automatisch ändert, wenn sich der Verbraucherpreisindex (VPI) nach oben verändert, ist von Anfang an unwirksam, wenn es sich um eine vom Vermieter gestellte allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) handelt.

Der Fall

Die Klägerin vermietet Gewerberäume an die Beklagte. Nachdem die Beklagte aufgrund diverser Mängel nur einen geminderten Mietzins entrichtete, kündigt die Klägerin den Mietvertrag und klagt anschließend u.a. auf Zahlung rückständiger Mietzinsen unter Berücksichtigung von Mieterhöhungen aufgrund einer zwischen den Parteien formularvertraglich vereinbarten Preisgleitklausel. » Lesen Sie mehr

26
Jan
2016
Strandhäuschen bunt

BGH: Nachträgliche Mietanpassungen sind stets schriftformrelevant

In seinem Urteil vom 25.11.2015 (Az. XII ZR 114/14) hatte der BGH die Wirksamkeit einer auf Schriftformmängel gestützten vorzeitigen ordentlichen Kündigung eines Mietvertrages zu entscheiden.

In dem streitgegenständlichen Fall hatten die Mietvertragsparteien eine Änderung der monatlichen Miete in Höhe von 20 Euro (knapp 1,5% der ursprünglich vereinbarten Miete) mündlich vereinbart. Der Mieter hatte diese Änderung auf seinem Exemplar des ursprünglichen Mietvertrages ohne Kenntnis des Vermieters handschriftlich vermerkt. » Lesen Sie mehr