14
Jan
2019

Der (Gesundheits-)Polizei kann geholfen werden – LemonAid –

Weil sie nicht den Mindestzuckergehalt der Leitsätze für Erfrischungsgetränke erfüllt, sollte die Lemonaid-Limonade ihren Namen verlieren.

Das zuständige Fachamt des Bezirksamts Hamburg-Mitte hatte Lemonaid beanstandet, weil das Produkt nur 6% statt der von den Leitsätzen für Erfrischungsgetränke vorgegebenen 7% Zucker enthält und den Hersteller aufgefordert, entweder das Produkt umzubenennen (diesen Ansatz zuende gedacht: ErfrischungsgetränkAid) oder den Zuckergehalt heraufzusetzen. Was klingt wie „ein Stück aus dem Tollhaus“ – so die Hamburger Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) nachdem sie sich politisch eingeschaltet hat – ist für den Hersteller ziemlich ernst: Es droht schlimmstenfalls ein behördliches Vertriebsverbot und damit das Aus für das bisherige Produkt. » Lesen Sie mehr

7
Mrz
2017

Ritter Sport: Keine 3D-Marke für quadratische Schokoladentafel-Verpackung

Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 4. November 2016 – Az. 25 W (pat) 78/14 – die Gewährung von Markenschutz für eine quadratische Schokoladentafel-Verpackung verweigert. Diese Form sei lediglich durch die verpackte Ware bedingt und müsse auch Mitbewerbern zur Verfügung stehen. » Lesen Sie mehr