13
Okt
2020

LG München I: Werbung für Desinfektionsmittel mit 99,99% Wirksamkeit ist irreführend

Das LG München I hat mit Urteil vom 07. September 2020 entschieden, dass ein über die Luft ausgebrachtes Desinfektionsmittel nicht als zu 99,99 % bakterien- und virenschützend beworben werden darf. Nach Auffassung des Gerichts sei die Aussage des Herstellers, das Desinfektionsmittel, welches in der Luft vernebelt wird, entferne 99,99% der schädlichen Viren und Bakterien in der Luft und von Oberflächen, irreführend. In seiner Entscheidung betonte das Gericht insbesondere die Wichtigkeit wissenschaftlich nachgewiesener und zutreffender Aussagen zu Hygieneprodukten in Zeiten der Corona-Pandemie.

» Lesen Sie mehr

6
Okt
2020

Der FC Bayern verliert … – allerdings nur im Urheberrechtsstreit vor dem LG München I

Der FC Bayern unterliegt in einem Urheberrechtsstreit vor dem LG München I. In dem Verfahren ging es um die Urheberrechte an einer Karikatur der ehemaligen Bayern-Profis Franck Ribéry und Arjen Robben, die – in Anlehnung an die Comic-Figuren Batman und Robin – als fußballspielende Superhelden dargestellt wurden. » Lesen Sie mehr

11
Aug
2020

LG München I: Werben mit „Autopilot“ führt Verbraucher (noch) in die Irre

Die Entwicklung von Technologien in der Automobilbranche befindet sich auf der Überholspur. Ein Autopilot à la K.I.T.T. – bekannt aus der Serie Knight Rider – ist derzeit jedoch noch Zukunftsmusik. Daher darf bei dem derzeitigen Stand der Technik auch nicht mit Begrifflichkeiten wie „Autopilot“ oder „autonomes Fahren“ geworben werden, wenn auf bestehende Einschränkungen nicht hinreichend hingewiesen wird – so kürzlich das LG München I. » Lesen Sie mehr

13
Dez
2019

Urteile zu Bewertungsportalen: Von der Glaubwürdigkeit als Währung des Onlinehandels

Das OLG Köln und das LG München I haben sich jüngst mit rechtlichen Aspekten von Bewertungen im Internet auseinandergesetzt. Vor dem OLG Köln ging es dabei um die Ausgestaltung eines Ärztebewertungsportals und dessen Rolle als neutraler Informationsmittler. Das LG München I nahm Stellung zur Zulässigkeit gekaufter Produktrezensionen. Wir haben die Urteile analysiert. » Lesen Sie mehr

26
Jun
2019

Cathy Hummels & Pamela Reif: Endlich Klarheit im Influencer Marketing?

Seit einiger Zeit schon ist es das Trend-Thema im Wettbewerbsrecht: Influencer-Marketing. Bis heute ist dabei jedoch weitgehend unklar, ob bzw. wann Influencer ihre Beiträge in den sozialen Medien als Werbung kennzeichnen müssen. Zwei aktuelle Entscheidungen der Landgerichte Karlsruhe und München I setzen sich mit der Frage auseinander – und kommen zu unterschiedlichen Einschätzungen. » Lesen Sie mehr