23
Mai
2017
Buch aufgeschlagen

Europa reformiert sein Urheberrecht

Der digitale Binnenmarkt für Europa nimmt zunehmend an Gestalt an. Seit die Europäische Kommission im Mai 2015 ihre Strategie zur Verwirklichung eines solchen Binnenmarktes vorgestellt hat, ist einiges passiert. Zuletzt hat die Kommission am 10. Mai 2017 in ihrer Mid-term Review eine Zwischenbilanz gezogen. In Mitten der Anstrengungen um ein barrierefreies Internet innerhalb der Union steht die Reform und Modernisierung des europäischen Urheberrechts. Die Halbzeitbilanz der Kommission lädt daher geradezu ein, einen etwas genaueren Blick auf die angestoßenen Reformen gerade im Bereich des Urheberrechts zu werfen. » Lesen Sie mehr

10
Mai
2017

Leistungsschutzrecht der Presseverleger geht zum EuGH

Mit Beschluss vom 8. Mai 2017 hat das Landgericht Berlin dem Europäischen Gerichtshof zwei Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt (Az.: 16 O 546/15). Diese befassen sich mit der Anwendbarkeit der in Deutschland seit 2013 geltenden Bestimmungen zum Leistungsschutzrecht der Presseverleger. Konkret fragen die Richter in Luxemburg an, ob sie bei der Urteilsfindung die §§ 87f bis 87h UrhG berücksichtigen dürfen oder nicht. Die genannten Paragraphen seinerzeit in das deutsche Urheberrecht aufgenommen worden, ohne dass sie vorher ein spezielles Notifizierungsverfahren vor der Europäischen Kommission durchlaufen hatten. Ob dieses Versäumnis jetzt zur Unanwendbarkeit der besagten Normen führt, hat nun mehr der EuGH zu entscheiden. » Lesen Sie mehr

14
Mrz
2017
Europa

Urheberrechtsrichtlinie: Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments geleakt

Es war am 14. September 2016, als die Europäische Kommission im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt den lang erwarteten Richtlinienvorschlag zur Modernisierung des europäischen Urheberrechts vorlegte (COM(2016) 593 final). Der Entwurf löste heftige Diskussionen aus, geizte er doch nicht mit sensiblen Themen wie Text and Data Mining, einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger oder neuen Pflichten für Plattformbetreiber. Nun liegt – vorerst in geleakter Fassung – eine erste Stellungnahme des Europäischen Parlaments vor. Genauer gesagt, der Report der MEP Therese Comodini Cachia, die als Berichterstatterin im Rechtsausschuss verantwortlich zeichnet, ist seit kurzem im Netz verfügbar. Nicht weniger als 73 (!) Änderungsvorschläge hält der Report bereit – bei gerade einmal 24 Artikeln des Richtlinienentwurfs eine durchaus stolze Zahl. » Lesen Sie mehr

30
Sep
2016
Zeitung

OLG München urteilt zu Leistungsschutzrecht der Presseverleger

In einem jüngst veröffentlichten Urteil hat das Oberlandesgericht München entschieden, dass die unbefugte Wiedergabe von kurzen Textausschnitten einer Website, deren Zugang durch eine sogenannte Metered Paywall beschränkt ist, eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Insbesondere handele es sich nicht um „kleinste Testausschnitte“, die nach den – zurzeit heftig diskutierten – Bestimmungen zum Leistungsschutzrecht der Presseverleger lizenzfrei genutzt werden können (OLG München, Urt. v. 14. Juli 2016 – Az.: 29 U 953/16). » Lesen Sie mehr

15
Sep
2016
Gluehbirne

Entwürfe zur Urheberrechtsreform jetzt auch offiziell veröffentlicht

Nachdem in den letzten Wochen zahlreiche Dokumente der Europäischen Kommission inoffiziell durchsickerten, sind die Legislativvorschläge gestern nun endlich offiziell durch die Kommission präsentiert worden (vgl. Pressemitteilung). Die präsentierten Entwürfe überraschen im Hinblick auf die bereits vorab bekannt gewordenen Dokumente kaum (siehe unsere Blogbeiträge zum Working Paper, zur Urheberrechtsrichtlinie, zum Verordnungsentwurf und zur Mitteilung der Kommission). Dennoch finden sich einige Unterschiede und ausführlichere Begründungen. Insgesamt wurden sechs Dokumente veröffentlicht, darunter die Mitteilung der Kommission „Promoting a fair, efficient and competitive European copyright-based economy in the Digital Single Market“. » Lesen Sie mehr