9
Jul
2018
Digitalisierung

Digitale Wettbewerbsordnung im Aufbruch

Preisalgorithmen im Fokus der Monopolkommission – EU-Kommission startet Konsultation

Preisalgorithmen sind gegenwärtig der “talk of the town” in der Kartellrechts-Community. Jüngstes Beispiel ist das am 3. Juli 2018 erschienene 22. Hauptgutachten der deutschen Monopolkommission. Darin identifiziert die Monopolkommission eine Reihe von potentiellen wettbewerblichen Risiken und bringt zum Teil weitreichende Änderungen der gegenwärtigen Kartellrechtsdurchsetzung ins Gespräch. Indes hat die EU-Kommission eine Konsultation zur Gestaltung der digitalen Wettbewerbsordnung angekündigt. » Lesen Sie mehr

3
Apr
2018
Uhr

Brexit – Wie geht es mit dem Urheberrecht weiter?

Am 29. März 2019 ist „Brexit Day“. An diesem Datum wird Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Nicht alles, aber doch vieles wird ab diesem Tag anders sein. Dies gilt auch für das Urheberrecht und damit für sämtliche Angebote – online oder offline – die urheberrechtlich geschützte Werke (Musik, Videos, Games etc.) zum Gegenstand haben. Der Ruf nach zumindest einer Übergangsphase, binnen derer die bestehenden, nicht selten auf europäische Richtlinien zurückgehenden Normen auch in UK fortgelten könnten, wird immer lauter.

Die Europäische Kommission bezog am 6. September 2017 mit einem Positionspapier Stellung (vgl. unseren Blogbeitrag). Jetzt hat sich die Kommission erneut mit der Ankündigung „Notice to Stakeholders: Withdrawal of the United Kingdom and EU rules in the field of copyright“ speziell zum Urheberrecht zu Wort gemeldet. Grund genug, um einen etwas genaueren Blick auf die Auswirkungen des Brexits in diesem Bereich zu werfen. » Lesen Sie mehr

1
Mrz
2018
Figuren

Digitaler Binnenmarkt – Die Verordnung gegen Geoblocking kommt!

Die Abschaffung unberechtigten Geoblockings war und ist eine Herzensangelegenheit der Europäischen Kommission. Seitdem die Kommission im Mai 2015 ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt vorgestellt hatte, steht das Geoblocking im Zentrum der Bemühungen um einen barrierefreien Handelsraum auch im Internet. Unter Geoblocking versteht man dabei jegliche Differenzierung anhand der Herkunft eines Internetnutzers. Es ist heute Gang und gäbe das Internetnutzer aufgrund ihrer IP-Adresse auf Websites geführt werden, die speziell auf den nationalen Heimatmarkt zugeschnitten sind. Quer durch Europa gelten so unterschiedliche Preise und unterschiedliche Geschäftsbedingungen für den Erwerb ein und desselben Produkts. Damit soll nun Schluss sein! In dieser Woche hat der Rat den finalen Text einer Verordnung gegen unberechtigtes Geoblocking verabschiedet. Die Verordnung kann nun kommen! » Lesen Sie mehr

4
Feb
2018
Blockchain

Blockchain – EU-Kommission ruft eigenes Forum ins Leben

Die Europäische Kommission hat am 1. Februar 2018 ein Forum wie auch eine Beobachtungsstelle zum Thema Blockchain ins Leben gerufen (Pressemitteilung). Beides steht im Kontext des Bestrebens, einen real existierenden Digitalen Binnenmarkt zu schaffen. Zu diesem Zweck hat die Kommission seit Mai 2015 eine Vielzahl von  Konsultationen durchgeführt, Mitteilungen publiziert, Gesetzesinitiativen angestoßen sowie Verordnungs- und Richtlinienentwürfe erarbeitet.

Das Thema Blockchain (sieh auch unsere Blog-Reihe) wurde dabei zunächst eher stiefmütterlich behandelt. Erst in ihrer Mid-Term Review vom 10. Mai 2017 positionierte sich die Kommission zu den Neuerungen dieser Technologie. Deren Bedeutung unterstreicht auch der Rat in seiner Verlautbarung vom 19. Oktober 2017. Er betont dabei die „Dringlichkeit der Auseinandersetzung“ mit der Blockchain-Technologie und unterstreicht die Notwendigkeit eines hohen Niveaus „in Bezug auf Datenschutz, digitale Rechte und ethische Standards“. » Lesen Sie mehr

14
Sep
2017
Schirme

Brexit – Erstes Positionspapier zum Umgang mit geistigem Eigentum

Im März 2019 wird Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Das ist das bekannte Ergebnis des Referendums am 23. Juni 2016. Seinerzeit stimmten 51,89 % der Wähler – oder 37,44 % der Wahlberechtigten – für den sogenannten „Brexit“. Am 29. März 2017 stellte die britische Regierung den Antrag nach Art. 50 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) und leitete damit den formalen Austrittsprozess ein.

Der Brexit wird sich auf nahezu alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens auswirken, auch auf den Umgang mit geistigen Eigentumsrechten, also dem „Intellectual Property“ oder kurz „IP“. Zwar bestimmt sich der Schutz geistigen Eigentums in weiten Teilen noch nach dem sogenannten Territorialitätsprinzip, doch sind geistige Schutzrechte schon seit langem keine rein nationale Domäne mehr. Man denke nur an die seit langem existierende Unionsmarke oder das lange ersehnte europäische Einheitspatent, aber auch die zunehmende Harmonisierung im Bereich des europäischen Urheberrechts.

Es stellt sich damit auch eine Reihe brennender Fragen, wie der Brexit sich auf den Umhang mit Intellectual Property in Europa auswirken wird. Hierzu hat die Europäische Kommission nun ein erstes Positionspapier veröffentlicht. Auf dieses soll im Folgenden ein nährer Blick geworfen werden. » Lesen Sie mehr