22
Jun
2017
EU-US

Digitaler Binnenmarkt: U.S. Mandanten diskutieren Auswirkungen für die USA

Anfang der Woche hat Hogan Lovells eine Diskussionsrunde in Washington D.C. zum Thema Digitaler Binnenmarkt in Europa veranstaltet. Trey Hanbury, Falk Schöning und Nils Rauer haben gemeinsam mit einem hochrangig besetzten Panel die Frage „Europe’s New Digital Single Market – Threat or Opportunity for the U.S.?“ debattiert. » Lesen Sie mehr

2
Jun
2017
DSM in 5 minuten

Digitaler Binnenmarkt – Ein aktueller Leitfaden

Am 10. Mai 2017 hat die Europäische Kommission ihre Halbzeitbilanz zur Verwirklichung des Digitalen Binnenmarkts vorgestellt. Diese Bilanz kann sich durchaus sehen lassen, dies jedenfalls dann, wenn man sich allein die Zahl der Gesetzesinitiativen vor Augen führt. Schnell wird klar, dass wir es hier mit der umfassendsten Reform zu tun haben, die Europa auf digitaler Ebene bislang erlebt hat.

Frisch aus der “digitalen Druckerpresse” stammt unser Leitfaden, was bislang geschehen ist und welche Reformen die Europäische Kommission sich für die verbleibenden zwei Jahre ihrer Amtszeit vorgenommen hat. Wir haben auf wenigen Seiten kurz und präzise zusammengefasst, was für das eigene Internetgeschäft wissenswert ist.

Viel Spaß bei der Lektüre!

Nils Rauer

23
Mai
2017
Buch aufgeschlagen

Europa reformiert sein Urheberrecht

Der digitale Binnenmarkt für Europa nimmt zunehmend an Gestalt an. Seit die Europäische Kommission im Mai 2015 ihre Strategie zur Verwirklichung eines solchen Binnenmarktes vorgestellt hat, ist einiges passiert. Zuletzt hat die Kommission am 10. Mai 2017 in ihrer Mid-term Review eine Zwischenbilanz gezogen. In Mitten der Anstrengungen um ein barrierefreies Internet innerhalb der Union steht die Reform und Modernisierung des europäischen Urheberrechts. Die Halbzeitbilanz der Kommission lädt daher geradezu ein, einen etwas genaueren Blick auf die angestoßenen Reformen gerade im Bereich des Urheberrechts zu werfen. » Lesen Sie mehr

11
Mai
2017
Europa

Digitaler Binnenmarkt: Kommission stellt Halbzeitbilanz vor

Die Europäische Kommission zieht Zwischenbilanz. Vor fast genau zwei Jahren, am 6. Mai 2015 präsentierten die Kommissare Oettinger und Ansip ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt. Diese sollte auf drei Säulen ruhen: ( 1) einem besseren Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen in ganz Europa, (2) der Schaffung der richtigen Bedingungen und gleicher Voraussetzungen für florierende digitale Netze und innovative Dienste und (3) der bestmöglichen Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der digitalen Wirtschaft. » Lesen Sie mehr

19
Mrz
2017
Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)

Urheberrechtsrichtlinie: Was wird aus dem Haftungsprivileg für Internet Provider?

Seitdem erste Änderungsvorschläge des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments zur geplanten Urheberrechtsrichtlinie im Internet kursieren, ist die europäische Urheberrechtsreform wieder in aller Munde. Der Bericht, für den MEP Therese Comodini Cachia verantwortlich zeichnet, umfasst insgesamt 73 (!) Änderungsvorschläge. Das Parlament mahnt mithin deutlichen Nachbesserungsbedarf an dem Kommissionsentwurf vom 14. September 2016 (COM(2016) 593 final) an.

Ein erstes Schlaglicht haben wir in unserem Blogbeitrag vom 14. März 2017 auf das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger geworfen. Während die Europäische Kommission ein solches befürwortet, spricht sich das Parlament – jedenfalls nach dem Cachia-Report – gegen die Einführung eines solchen Rechts aus. Mit diesem Beitrag möchten wir Art. 13 des Kommissionsentwurfs in den Blick nehmen, mit dem die Kommission Dienste-Anbieter stärker in die Pflicht nehmen will, das Angebot auf den eigenen Plattformen zu überwachen. Das Parlament steht der Einführung solcher neuer Pflichten deutlich kritisch gegenüber. » Lesen Sie mehr